Nach dem Protest ist vor dem Protest

Die Demos sind vorbei, die Apotheken haben wieder offen, die Presse hat ihre Artikel geschrieben. Und was passiert nun mit den Forderungen der Apothekerschaft? Die Bemühungen der ABDA zielen auf das derzeit laufende parlamentarische Verfahren zum Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG). In diesem sollen, wenn es nach den Vorstellungen der ABDA läuft, die Forderungen bezüglich unter anderem der Präqualifizierung, der Retaxationen – und vor allem der Honorarerhöhungen Berücksichtigung finden.

In diesem Sinne erklärte ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening am Donnerstag, einen Tag nach den bundeweiten Protesten, in einem Videostatement: „Die Politik ist nun am Zug. Noch eine Woche lang haben die Bundestagsabgeordneten Zeit, das Lieferengpassgesetz so zu ändern, dass die Arzneimittelversorgung in den nächsten zehn bis 20 Jahren sicherer wird.“ Denn viel Zeit ist vor der Sommerpause wirklich nicht mehr – die letzte Sitzung im Bundestag findet in der ersten Juli-Woche statt. Zumindest für die kommende Woche lässt sich am Freitagmittag im Sitzungsplan des Bundestages der Tagesordnungspunkt ALBVVG noch nicht finden. Aber: Am Mittwoch wird das ALBVVG Thema jedoch abschließend im Ausschuss für Gesundheit beraten – mitsamt Änderungsanträgen. Damit könnte sich an der Tagesordnung des Bundestagsplenums noch etwas ändern.

Die ABDA scheint zumindest davon auszugehen, dass da noch etwas passieren könnte – das zeigt die Aussage von Overwiening. Wie es aber weitergeht, das hängt vom Beschluss zum ALBVVG ab, der laut ABDA-Kommunikationschef Benjamin Rohrer „aus unserer Sicht der vorläufige politische Höhepunkt in unserer Eskalationsstrategie ist“, wie er gegenüber DAZ deutlich macht. „Bislang ist nicht klar, ob und wenn ja, welche Forderungen der Apothekerschaft aufgegriffen werden. Deswegen können wir auch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, wie wir auf den Beschluss reagieren und wie unsere Kommunikation nach dem Beschluss aussieht“, so Rohrer. Sollten Bundesregierung und Gesetzgeber die Situation der Apotheken ignorieren, „müssen wir die dann noch offenen Punkte aus unserem 10-Punkte-Forderungsplan weiter kommunizieren und einfordern“.