Ärzte sollen COVID-19-Impfungen an Apotheken delegieren können

Auch Apotheken sollen künftig gegen COVID-19 impfen dürfen. Ein entsprechender Entwurf für eine Formulierungshilfe für die nötige Gesetzesänderung liegt seit gestern auf dem Tisch. Doch die geplante Anpassung im Infektionsschutzgesetz soll erst im Januar greifen – bis dahin wären die Apotheken weiterhin außen vor.

Das wollen Bund und Länder nun ändern: Nach ihrem Willen sollen zunächst Ärztinnen und Ärzte die Möglichkeit bekommen, die Impfung zu delegieren, etwa an Apotheker:innen und Pflegefachkräfte. Der Beschluss, den die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder heute fassten, liegt der DAZ vor.

Wörtlich heißt es darin:

Üblicherweise unterliegt bei Delegation einer ärztlichen Leistung der Leistungserbringende der Aufsicht und fachlichen Weisung der Ärztin oder des Arztes. Welche Regelungen im Einzelnen bei der Delegation  der COVID-19-Impfung an Apotheken gelten sollen, ist noch nicht bekannt.

Ob es eine allgemeine Impfpflicht geben wird, sollen die Abgeordneten im Deutschen Bundestag diskutieren, sagte Merkel nach der Bund-Länder-Konferenz vor Journalisten in Berlin. Der Deutsche Ethikrat werde gebeten, bis zum Jahresende eine Stellungnahme dazu vorzulegen. Scholz betonte darüber hinaus, der Geimpftenstatus könne wohl künftig nicht mehr unbegrenzt gelten nach erfolgter Grundimmunisierung. Auf EU-Ebene werde diskutiert, ihn nach neun Monaten auslaufen zu lassen. Das sei auch für Deutschland denkbar.

Vonseiten der ärztlichen Standesvertretungen hatte es zuletzt erneut Proteste gegen die Apotheken-Impfungen gegeben. Ein Argument ist dabei die Impfstoff-Knappheit, die den Praxen aktuell zu schaffen macht. Diesbezüglich verspricht der Bund nun eine Entspannung der Lage: Nach Verhandlungen mit dem Hersteller Moderna kann eine Lieferung von zehn Millionen Dosen aus dem dritten Quartal 2022 auf Dezember vorgezogen werden, wie aus neuen Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hervorgeht. Dies entspricht 20 Millionen Booster-Dosen, da zur Auffrischung bei Moderna im Vergleich zur Grundimmunisierung  nur die halbe Dosis gespritzt wird. Zudem sollen acht Millionen Moderna-Dosen mehr im Dezember kommen, weil die Abgabe zugesagter Dosen an andere Länder über die internationale Initiative Covax langsamer läuft als zunächst erwartet.

Nachjustiert werden sollen auch Lieferungen des Impfstoffes von Biontech. Nach einer Vereinbarung mit dem Hersteller könne ein Teil der wochenweise aufgeteilten Lieferungen für Dezember vorgezogen werden, erläuterte das Ministerium. Nach 2,9 Millionen Dosen in der kommenden Woche könnten die Lieferungen an die Impfstellen in der Woche vom 13. Dezember dadurch auf fünf Millionen Dosen aufgestockt werden. Die Menge der Folgewochen reduziere sich dann entsprechend. Das Ministerium verhandelt zudem mit anderen EU-Ländern, die ihre Biontech-Dosen aktuell nicht komplett benötigen. Ziel sei es, zwei bis drei Millionen zusätzliche Dosen im Dezember übernehmen zu können.