Neue Alterssicherungsordnung für die Apothekerversorgung Niedersachsen

Die außerordentliche Online-Sitzung der Kammerversammlung der Apothekerkammer Niedersachsen am heutigen Mittwoch war ein Schritt in einer langen Entwicklung zu einer neuen Struktur für die Apothekerversorgung Niedersachsen. Bisher ist die Kammerversammlung in Niedersachsen das oberste Beschlussgremium des Versorgungswerkes, das jedoch Mitglieder aus drei Kammern hat. Daher sind die Mitglieder aus Hamburg und Sachsen-Anhalt weniger als die niedersächsischen Mitglieder in die Beschlussfassung eingebunden. Um dies zu ändern, wird eine neue Delegiertenversammlung der Apothekerversorgung mit Mitgliedern aus allen drei Kammern geschaffen. Der Weg dorthin ist aus formalen Gründen allerdings aufwendig und wird bereits seit Jahren beschritten. Denn dafür ist ein neuer Staatsvertrag zwischen den drei Bundesländern erforderlich. Dieser Vertrag wurde mittlerweile vereinbart und im ersten Quartal 2021 von den drei Landesregierungen unterzeichnet. Danach wurden die Zustimmungsgesetze von den drei Landesparlamenten verabschiedet und veröffentlicht. Daraufhin wurden die Ratifizierungsurkunden hinterlegt und der Staatsvertrag ist am 1. Juli 2021 in Kraft getreten.

Neue Delegiertenversammlung soll im ersten Quartal zusammentreten

Der in der Kammerversammlung im April vorgestellte Zeitplan sei damit eingehalten worden, betonte Kammerjustiziarin Dr. Marion Eickhoff. Mit dem 1. Juli habe eine maximal einjährige Übergangsfrist begonnen, in der die vorgesehenen neuen Strukturen geschaffen werden sollen. Dazu gehöre die nun vollzogene Verabschiedung der Alterssicherungsordnung. Diese bildet künftig das zentrale Regelwerk für die Apothekerversorgung Niedersachsen. Nach der Beschlussfassung werde sie zur Genehmigung an die Aufsichtsbehörden weitergeleitet. Im Herbst müssten die Kammerversammlungen in den drei Ländern die künftigen Delegierten wählen. Diese müssten im ersten Quartal 2022 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Damit werde die Neustrukturierung abgeschlossen.