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Wahlprogramm Bündnis90/Die Grünen
Cannabislegalisierung, Digitalisierung – und keine Homöopathie
Die Grünen haben den Wahlkampf eingeläutet. Noch ist zwar unklar, wer von den beiden Vorsitzenden für das Kanzleramt kandidiert – Annalena Baerbock oder Robert Habeck. Doch am heutigen Freitag wurde ein Programmentwurf zur Bundestagswahl im September vorgelegt. Dieser soll nun diskutiert und beim Bundesparteitag vom 11. bis 13. Juni beschlossen werden. Apotheken sind im Entwurf nicht direkt adressiert. Doch Gesundheit, Forschung und Arzneimittel sind durchaus ein Thema.
In rund einem halben Jahr wird der neue Bundestag gewählt. Am heutigen Freitag haben Bündnis 90/Die Grünen ihren Programmentwurf für die Bundestagwahl vorgestellt. Das Schriftstück mit dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“ umfasst 137 Seiten, davon wird auf sechs Seiten unter der Überschrift „Wir geben Gesundheit und Pflege einen neuen Wert“ die gesundheitspolitische Agenda abgearbeitet.
Die Apotheken sind darin kein Thema. Zwar soll mit einem Cannabiskontrollgesetz das bestehende Cannabisverbot aufgehoben und ein kontrollierter und legaler Verkauf von Cannabis ermöglicht werden. Als Abgabestellen werden jedoch „lizenzierte Fachgeschäfte“ und nicht die Apotheken genannt.
Interdisziplinäre Zusammenarbeit soll gestärkt werden
Unter dem Punkt „Gute gesundheitliche Versorgung in Stadt und Land“ wird angekündigt, dass „die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsberufen“ gestärkt werden soll. „Dafür wollen wir insbesondere die Einrichtung von kommunalen Gesundheitszentren unterstützen, in denen alle Gesundheitsberufe auf Augenhöhe zusammenarbeiten“, heißt es. „Die Aufgabenverteilung im Gesundheitswesen werden wir so reformieren, dass Gesundheits- und Pflegeberufe mehr Tätigkeiten eigenverantwortlich übernehmen können.“ Ob damit auch die Apotheken gemeint sind, wird nicht ersichtlich.
„Für Pandemien gewappnet sein“ lautet ein weiterer Punkt des Programms. Angesichts der Coronakrisen-Erfahrungen sei „spätestens jetzt der Moment, die Krankenhaus- und Notfallversorgung zu reformieren und die Digitalisierung, insbesondere in den Gesundheitsämtern, beherzt voranzutreiben“. Auch die Arzneimittelversorgung ist hier erwähnt: „Wir investieren in Gesundheitsforschung, zum Beispiel bei Medikamenten oder der Entwicklung neuer Testverfahren. Auch die Produktion von Medikamenten und Medizinprodukten soll – in europäischer Kooperation – vorangetrieben werden, die Versorgung, zum Beispiel mit Atemschutzmasken, durch eigene Produktionsstandorte sichergestellt werden.“
1 Kommentar
Hoffentlich ist bald Einigung in Sicht
von Kume am 07.04.2021 um 12:36 Uhr
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