ABDA begrüßt Verlängerung der Corona-Ausnahmeregeln in der Substitution

Wenn die Corona-Eilverordnung, mit der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im April 2020 die strengen Regeln im Arzneimittelsektor gelockert hatte, Ende März dieses Jahres ausläuft, sollen offenbar zumindest die Vereinfachungen im Bereich der Substitution vorerst erhalten bleiben: Im vorliegenden Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften ist vorgesehen, dass die einschlägige Passage aus der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung in die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) überführt werden – inklusive Verfalldatum: Die entsprechende Regelung tritt demnach am 1. April 2021 in Kraft und gilt bis 31. März 2022.

Konkret soll es weiterhin möglich sein, dass zum Beispiel suchtmedizinisch nicht qualifizierte Ärzte gleichzeitig mehr als zehn Substitutionspatienten behandeln, Substitutionsmittel zum unmittelbaren Verbrauch für bis zu sieben Tage zu verschreiben und Substitutionsverschreibungen auch ohne persönliche ärztliche Konsultation per Post oder durch Boten auszuhändigen, entweder an den Patienten selbst oder an eine von ihm bestimmte Apotheke. Darüber hinaus bleibt es gemäß Verordnungsentwurf vorerst dabei, dass Substitutionspatienten durch den Botendienst der Apotheke zu Hause mit ihren benötigten Arzneimitteln versorgt werden können.

Versorgungsschwierigkeiten vermeiden

„Infolge der durch die Pandemie ausgelösten besonderen gesundheitlichen Versorgungslage ist es insbesondere für Ärztinnen und Ärzte sowie für Apotheken erforderlich, in bestimmten Bereichen von den Maßgaben des Betäubungsmittelrechts so abweichen zu können, dass die Versorgung der Bevölkerung mit Betäubungsmitteln zu medizinisch-therapeutischen Zwecken weiterhin sichergestellt werden kann“, erläutert das BMG im Entwurf. „Dieses gilt insbesondere für Sachverhalte, in denen das geltende Recht zu nicht vertretbaren Versorgungsschwierigkeiten mit gesundheitlichen Schäden für die Patientinnen und Patienten führen würde.“

Die ABDA kann damit gut leben. „Wir begrüßen die Weiterentwicklung und die Anpassung des Betäubungsmittelrechts an den aktuellen Stand der Erkenntnisse“, schreibt sie in ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf. Bezüglich der Fortführung der genannten Regelungen aus der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung hat sie keine Einwände – jedoch eine Anregung: „Unabhängig von dem Nachfolgenden bedarf es aus unserer Sicht nach wie vor der Regelung einer angemessenen Vergütung für Leistungen der Apotheken im Rahmen der Sichtvergabe.“