„Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz im Umgang mit COVID-19“

Die Grünen haben am Wochenende ihr Strategiepapier zum künftigen Umgang mit COVID-19 vorgestellt. Darin rät die Partei zu einem bundesweit verbindlichen Risiko-Stufenplan, der im Kampf gegen Corona Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz herstellen soll. In diesem sollen Vorgaben für bundeseinheitliche Kriterien gemacht werden, wie die Regionen in Zukunft auf das lokale Infektionsgeschehen zu reagieren haben. Im Vergleich zur jetzigen Situation sollen demnach frühere Eingriffsstufen, zum Teil konsequentere Maßnahmen und eine stärkere Differenzierung mehr Erfolg bei den Maßnahmen gegen die Infektion bringen als bisher.

Die Verfasser des Papiers (Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter, Janosch Dahmen, Ekin Deligöz, Katharina Dröge, Claudia Müller, Konstantin von Notz und Kordula Schulz-Asche) versprechen sich mit dem Plan auch mehr Kultur, Begegnung, Gastronomie und Handel, solange das lokale Infektionsgeschehen niedrig ist und kontrollierbar bleibt.

Die Grünen sprechen sich für einen unabhängigen, wissenschaftlichen Pandemierat aus, der Bundestag und Bundesregierung interdisziplinär beraten soll. Dieser solle eine Empfehlung aussprechen, welche Kriterien für ein umfassendes Lagebild geeignet seien, um zielgenau auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können, heißt es im Strategiepapier. 

Die Grünen schlagen fünf Risikostufen vor – von vereinzeltem, lokal begrenztem Infektionsgeschehen bis zur drohenden Überlastung des Gesundheitssystems –, damit jede Bürgerin und jeder Bürger sich schnell orientieren kann, welche Risikostufe gilt. Ein solcher Fünf-Stufenplan solle bundesweit mit verbindlichen Vorgaben gelten, wann welche Maßnahmen zu treffen seien. Je nach Infektionsgeschehen können sich demnach unterschiedliche Regionen in unterschiedlichen Risikostufen befinden und entsprechend regional unterschiedliche Maßnahmen gelten. Die Maßnahmenpläne, insbesondere in Grenzregionen, sollten zudem möglichst mit europäischen Nachbarländern koordiniert sein.  

Digitale Möglichkeiten besser nutzen  

Neben der Einteilung in Risikostufen raten die Grünen, digitale Möglichkeiten besser zu nutzen als bisher. Die Corona-Warn-App (CWA) und andere digitale Technologien seien wichtige Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie. Dennoch bleibe die Warn-App bislang hinter den hohen Erwartungen, die die Bundesregierung kommuniziert hat, zurück. So müsse sich zum Beispiel die User-Experience verbessern, damit mehr Menschen die App nutzen und positive Testergebnisse melden. 

Weiter sprechen sich die Grünen für kindgerechte Quarantäneregeln aus. Das Infektionsschutzgesetz müsse diesbezüglich die Bedürfnisse und Lebensrealitäten von Kindern berücksichtigen und auf die besonderen Lebenslagen beispielsweise von Alleinerziehenden eingehen. 

Im Hinblick auf die Pflegeeinrichtungen sollten Quarantäneregelungen nicht mehr gesamte Einrichtungen betreffen, sondern das individuelle Risiko der Bewohner:innen berücksichtigen. Menschen mit hohem Risiko, etwa durch Vorerkrankungen, seien besonders zu schützen. Menschen am Lebensende und deren Angehörige und Freund:innen müsse es freistehen, auch ohne Schutz und Beschränkungen von der Familie Abschied nehmen zu können.

Bei all dem sei eine bessere Kommunikation und Informationspolitik der Schlüssel für den Erfolg der Maßnahmen und die Akzeptanz aller Regeln. Wenn sich aber nur knapp 50 Prozent der Menschen gut informiert fühlten und die Akzeptanz vieler Maßnahmen seit dem Frühjahr beständig sinke, müsse das alarmieren, erklärten die Verfasser:innen abschließend in ihrem Strategiepapier.

Das vollständige Strategiepapier der Grünen zum langfristigen Umgang mit COVID-19 kann hier abgerufen werden.