Politik

Vorsorge bei Pandemien

Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

Stuttgart - 30.11.2020, 17:00 Uhr

An 19 Standorten in Deutschland sollen im Zuge der Nationalen Gesundheitsreserve wichtige Produkte im Pandemiefall vorrätig sein. (c / Foto: imago images / imagebroker)

Die Bundesregierung plant an mehreren Orten in Deutschland eine sogenannte Nationale Gesundheitsreserve einzurichten. Dort sollen zum Beispiel Masken, Schutzausrüstungen oder Beatmungsgeräte vorgehalten werden. Man möchte so im Falle von Pandemien, im Katastrophen- oder Verteidigungsfall besser vorbereitet sein.

An 19 Standorten in Deutschland sollen Lager für wichtigen Gesundheitsbedarf, wie zum Beispiel Masken und weitere notwendige Produkte, entstehen – eine sogenannte Nationale Gesundheitsreserve. „Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen“, erklärte dazu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Pressekonferenz zum Plan des Aufbaus einer Nationalen Gesundheitsreserve am heutigen Montag. Eine Nationale Gesundheitsreserve sei auch für den Katastrophen- und Verteidigungsfall wichtig.

Die Bundesregierung hatte Anfang Juni den Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ beschlossen und beteiligte Ministerien mit einem Konzept beauftragt. Hintergrund ist auch, dass zu Beginn der Coronakrise im Frühjahr Schutzmasken und anderes Material knapp waren. Der Bund stieg daraufhin in die Beschaffung ein und beschloss Anreize für inländische Hersteller. Eigene Reserven sollen in erster Linie auch weiterhin medizinische Einrichtungen und die Länder vorhalten, ehe auf Bundesbestände zugegriffen werden soll, hieß es dazu in der Vorlage des Bundes zu dem Plan.

Nach der heutigen Entscheidung des Coronakabinetts soll die Nationale Reserve bis Ende 2021 vor allem mit schon vorhandenen Masken bestückt werden. Wichtig aber sei, sagte Spahn, dass soweit es notwendig ist, die Schutzmasken in der jetzigen Phase der Pandemie einzusetzen. Ob und in welchem Umfang FFP2-Masken aus dem nationalen Vorrat an Risikogruppen verteilt werden, werde sich in den nächsten Tagen entscheiden.

Reserve für einen Monat

Der Bedarf des Gesundheitswesens und des Bundes an entsprechenden Reserven soll ständig für einen Monat vorgehalten werden. Sie solle im Wesentlichen aus Schutzausrüstung, Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten bestehen, sagte Spahn. „So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten.“ Eine zu lange Bevorratung ergebe allerdings wenig Sinn, denn auch Masken haben ein Mindesthaltbarkeitsdatum, so der Bundesminister. Konkret soll die Gesundheitsreserve bestimmte Mengen beschaffen und bevorraten, sich aber etwa auch Belieferungsoptionen und Produktionskapazitäten sichern. So soll der Bedarf für bis zu sechs Monate abgedeckt werden können und ein Mindestvorrat für eben einen Monat ständig physisch verfügbar sein.

Dezentrale Standorte

Die Nationale Gesundheitsreserve soll außerdem nicht zentral an einem Standort, sondern zur besseren Versorgung der Bevölkerung dezentral angesiedelt sein. Für die erste Phase sind derzeit vonseiten des Bundes über Logistikunternehmen 16 regionale Standorte vorgesehen: Apfelstädt, Augsburg, Bergkamen, Biblis, Crailsheim, Dortmund, Emmerich, Euskirchen, Halle, Hamburg, Ibbenbüren, Kabelsketal, Krefeld, Langenhagen, Neuss, Unna. Dazu kommen vom Bund gemietete Lagerflächen für Handdesinfektionsmittel in Neustadt, Muggensturm und Krefeld.

Die Standorte haben sich zuletzt auch durch Ausschreibungen mit Logistikpartnern ergeben, wie Spahn in der Pressekonferenz erklärte. Man sei dabei auf Logistikpartner angewiesen. „Im Zweifel suchen wir auch Partner beim Technischen Hilfswerk THW und anderen Einrichtungen, die wir auf Bundesebene haben“, sagte Spahn. Derzeit sei noch offen, welches Gebiet welchem Standort genau zugeordnet wird. Da müssten noch Detailfragen geklärt werden.

Bereitstellung von 1 Milliarde Euro

Zu den Kosten der Gesundheitsreserve erklärte Spahn, dass dafür eine Milliarde Euro im Bundeshaushalt 2020/2021 vorgesehen sei. Nach dem Start wird es sicherlich möglich sein, diese nationale Reserve auch mit etwas weniger Aufwand weiter betreiben zu können. Die heutige Entscheidung im Coronakabinett, eine nationale Vorsorge zu betreiben, sei eben mit Kosten verbunden. Diese lägen im dreistelligen Millionenbereich – jährlich. Wichtig sei, mit den Ländern zu kooperieren, so Spahn und die Nationale Gesundheitsreserve gemeinsam aufzubauen.