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Testverordnung tritt am Samstag in Kraft
Ohne Test droht Bußgeld
Reiserückkehrer aus Risikogebieten können in Zukunft zu Coronatests verpflichtet werden. Das gab Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Berlin bekannt. Eine entsprechende Verordnung tritt an diesem Samstag in Kraft. Er sei sich „sehr bewusst”, dass es sich dabei um einen „Eingriff in die Freiheit des Einzelnen” handele, so Spahn. Dieser sei aber zumutbar.
Bereits seit zwei Wochen können sich Urlauber bei ihrer Rückkehr nach Deutschland freiwillig kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Speziell für Einreisende aus einer vom Robert Koch-Institut als Risikogebiet eingestuften Region waren Gratis-Testzentren an Flughäfen eingerichtet worden.
Ab Samstag gilt nun eine neue Verordnung für all diejenigen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem solchen Risikogebiet aufgehalten haben. Das Gesundheitsamt kann jetzt von ihnen innerhalb von 14 Tagen nach Einreise ein Corona-Testergebnis anfordern. Vorgelegt werden können hierbei ein Test, der nach der Einreise in Deutschland absolviert wurde, aber auch ein Test in deutscher oder englischer Sprache aus dem Urlaubsland, der in den letzten 48 Stunden vor Abreise gemacht wurde. Urlaubsrückkehrer, die kein negatives Testergebnis vorlegen können, müssen den Test auf Verlangen des Gesundheitsamtes nachholen. Ansonsten droht ihnen ein Bußgeld, das sich laut Spahn „nach der Verhältnismäßigkeit” richten soll. Bereits jetzt besteht für Einreisende aus Risikogebieten die Pflicht zu einer 14-tägigen Quarantäne zu Hause. Diese kann beim Vorliegen eines negativen Testergebnisses verkürzt werden.
Reisende müssen „Aussteigerkarten" ausfüllen
Damit die Gesundheitsämter überhaupt erfassen können, wer aus welchen Ländern einreist, müssen Rückkehrer im Flugzeug oder auch Schiff „Aussteigerkarten” ausfüllen. Darauf soll abgefragt werden, in welchen Ländern sie sich aufgehalten haben und es können Angaben zu einem bereits erfolgten Test gemacht werden. Bei Ankunft in Deutschland werden die Karten eingesammelt und an die Gesundheitsämter weitergereicht. Eine Anforderung von Testergebnissen durch die Ämter soll dann allerdings nur stichprobenartig erfolgen.
2 Kommentare
ZDF heute-show
von Karl Friedrich Müller am 07.08.2020 um 14:12 Uhr
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toll
von Karl Friedrich Müller am 07.08.2020 um 10:00 Uhr
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