„PrEP“ ab dem 1. September erstattungsfähig

Am 14. März dieses Jahres hatte der Bundestag das TSVG beschlossen – ein sehr komplexes Gesetz, mit dem eigentlich die Versorgungssituation im ambulanten ärztlichen Bereich verbessert werden sollte. Dann kamen aber zahlreiche sachfremde Regelungen dazu, das Gesetz wurde zu einer der umfangreichsten Reformen der vergangenen Jahre, es waren sogar zwei Fachanhörungen im Bundestag nötig. In großen Teilen ist das TSVG bereits im Mai in Kraft getreten. Einige Teile werden aber auch erst später wirksam.

So die Regelung zur Präexpositionsprophylaxe, PrEP, die künftig unter bestimmten Voraussetzungen von allen Krankenkassen bezahlt wird. Die neue, vorbeugende Arzneimitteltherapie kann nach Angaben der DAK-Gesundheit eine HIV-Infektion mit 96-prozentiger Sicherheit verhindern. Experten hoffen darauf, dass die PrEP die Zahl der Neuansteckungen deutlich senkt. Allein im vergangenen Jahr haben sich in Deutschland etwa 2900 Menschen mit dem HI-Virus infiziert. Die DAK hatte bereits im Februar – also noch vor dem Beschluss des Gesetzes – bekanntgegeben, dass sie die Kosten der PrEP übernimmt.

KBV und GKV-SV vereinbarten Details

Laut Gesetz haben alle Versicherten Anspruch auf die PrEP, wenn sie das 16. Lebensjahr vollendet haben. Neben der Arzneimitteltherapie sollen auch damit einhergehende ärztliche Beratungen und Untersuchungen von den Kassen erstattet werden, heißt es im TSVG. Der Gesetzgeber hatte den GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung beauftragt, in Verträgen festzuhalten, wer zu den Risikogruppen gehört und damit Anspruch auf die PrEP hat. Im Juli kamen beide Verbände zu einer Einigung, sie tritt am 1. September in Kraft. Hier können Sie alle Details der Vereinbarung über die PrEP nachlesen. Das Bundesgesundheitsministerium soll außerdem die Wirkung der PrEP bis Ende 2020 evaluieren.

Des Weiteren werden am 1. September mehrere Regelungen wirksam, die es GKV-Versicherten einfacher machen sollen, an (Fach-)Arzttermine zu kommen. Konkret sollen Hausärzte ab 1. September einen Zuschlag von 10 Euro bekommen, wenn sie einem Patienten eine dringende Behandlung bei einem Facharzt vermitteln und der Termin binnen vier Tagen folgt.

Eine extra Vergütung für den Arzt gibt es künftig auch, wenn Praxen Patienten aufnehmen, die noch nie oder mindestens zwei Jahre nicht bei ihnen waren. Gestaffelte Zuschläge locken zudem für Patienten, die Termine über telefonische Vermittlungsstellen der Kassenärzte bekommen haben. Dabei ist die Zusatz-Pauschale umso höher, je früher der Termin nach dem Anruf bei der Terminservicestelle folgt.

Mit dem TSVG hat der Gesetzgeber auch veranlasst, dass Praxisärzte mindestens 25 statt 20 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Die telefonische Vermittlung der Terminservicestellen, die in den Ländern bisher unterschiedlich arbeiten, soll ab 2020 stark ausgebaut werden.

Gassen: Kassenärzte arbeiten schon 50 Stunden pro Woche

Die Kassenärzte begrüßten den generellen Ansatz. Grundsätzlich sei es gut, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Mehrarbeit in den Praxen anerkenne und mit zusätzlichen finanziellen Mitteln versehen habe, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der Deutschen Presse-Agentur. „Allerdings ist der Tag endlich und die Arztzeit begrenzt, und sie wird immer knapper.“ Niedergelassene Ärzte arbeiteten bereits im Schnitt 50 Stunden pro Woche. „Zusätzliche Termine müssen in die Praxisabläufe integriert werden“, sagte Gassen.