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Union und SPD: Rx-Boni-Verbot für Privatversicherte schwer zu retten

Berlin - 08.05.2019, 17:55 Uhr

Die Runde bei politischen Diskussion beim DAV-Wirtschaftsforum (von l.n.r.): Kiefer (BAK), Becker (DAV), Hennrich (CDU), Franke (SPD), Gabelmann(Linke), Aschenberg-Dugnus (FDP) und Schneider (AfD). (Foto:bro)

Die Arzneimittelexperten von Union und SPD machen den Apothekern beim Erhalt des „alten“ Rx-Boni-Verbots im Arzneimittelgesetz wenig Hoffnung. CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich hat bei der politischen Diskussion beim DAV-Wirtschaftsforum am heutigen Mittwoch in Berlin klargestellt, dass er es für eine „Steilvorlage für den EuGH“ halte, wenn man den betroffenen Satz im Paragrafen 78 des AMG behalte. Denn: Wenn der EuGH den Satz noch einmal in Frage stellt, könnte die gesamte Rx-Preisbindung kippen.

Am gestrigen Dienstag endete für die Fachverbände im Gesundheitswesen die Stellungnahmefrist zum geplanten Apotheken-Stärkungsgesetz. Die ABDA hat in ihrer Stellungnahme deutlich gemacht, dass das Vorhaben in dieser Form die Apotheken sogar gefährden könne. Der Grund für die Besorgnis ist weiterhin die vom Bundesgesundheitsministerium geplante Streichung des „alten“ Rx-Boni-Verbots aus dem Arzneimittelgesetz. Zur Erinnerung: Der Bundestag hatte die im Paragraf 78 des AMG festgehaltene Rx-Preisbindung für EU-Versender 2012 beschlossen. 2016 hatte der EuGH in seinem Urteil genau diesen Satz für widerrechtlich erklärt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nun auf das Urteil reagieren, den AMG-Satz streichen und das Rx-Boni-Verbot (zumindest für GKV-Versicherte) ins SGB V bringen.

Klare Worte zur Preisbindung

Voraussichtlich nach der Sommerpause dürfte das Apotheken-Stärkungsgesetz im Bundestag angekommen sein. Dann werden die Regierungsfraktionen die Möglichkeit haben, das Gesetz über Änderungsanträge noch zu beeinflussen. Die Apotheker hoffen, dass sie ihren Wunsch nach dem Erhalt des AMG-Satzes noch über diesen Weg ins Gesetz bringen können. Doch am heutigen Mittwoch wurden sie in dieser Hoffnung enttäuscht. Denn insbesondere der Arzneimittelexperte der Union, Michael Hennrich, verteidigte die im Gesetzentwurf vorgesehene Lösung. Der CDU-Politiker erklärte, dass er schon seit längerer Zeit die Idee favorisiere, die Arzneimittelpreisbindung ins SGB V zu holen. „Das ist bei den Ärzten und Kliniken auch so, wir beheben bei den Apothekern nun also einen Konstruktionsfehler.“

Fakt ist: Das SGB V regelt die Versorgung der GKV-Versicherten, nicht die der PKV-Versicherten. Rein theoretisch würde das neue Rx-Boni-Verbot also nur für GKV-Versicherte gelten. Hennrich, der selbst Jurist ist, machte den Apothekern wenig Hoffnung, dass für PKV-Versicherte eine ebenbürtige Regelung gefunden werden könne. „Wir werden das für PKV-Versicherte nicht im SGB V machen können“, so der CDU-Politiker. Mit Blick auf eventuelle neue Klagen und Gerichtsverfahren vor dem EuGH sagte Hennrich, dass er das SGB V aber trotzdem für den richtigen Platz halte. Schließlich sei in den europäischen Verträgen geregelt, dass die Nationalstaaten die Sozialgesetzgebung selbst regeln können, „nicht aber die Organisation des Gesundheitswesens“, so der CDU-Arzneimittelexperte.

Franke: Mehr wettbewerbliche Möglichkeiten

Auch Edgar Franke, Berichterstatter für Apothekenthemen in der SPD-Fraktion, trübte die Hoffnung der Apotheker. „Das SGB V ist nationales Recht, das können wir schützen. Der PKV-Bereich ist Wirtschaftsrecht, da geht es um private Verträge, das können wir nicht so gut schützen.“ Hennrich erklärte etwas genauer, warum der AMG-Satz zur „alten“ Rx-Preisbindung aus seiner Sicht gestrichen werden muss. „Wenn wir den Satz in AMG-Paragraf 78 lassen, wäre das eine Steilvorlage für den EuGH. Denn wenn die Angelegenheit noch einmal vor dem EuGH landet, dann könnte auch die neue Regelung im SGB V kaputtgehen. Den AMG-Satz zu belassen, ist also hochriskant.“

Franke forderte sogar noch weitergehende Deregulierungen. Er wies darauf hin, dass sich in der Ressortabstimmung zwei Ministerien gegen das Vorhaben ausgesprochen hätten. Daher müsse es jetzt, auch mit Blick auf das EuGH-Urteil, noch weitere „wettbewerbliche Möglichkeiten“ geben.

Die Apotheker hatten wenig Verständnis für die Aussagen der Koalitionspolitiker. Dr. Andreas Kiefer, Präsident der Bundesapothekerkammer, wies nochmals darauf hin, dass die Apotheker ihre Forderungen erst kürzlich verschoben haben: „Vom Rx-Versandverbot wegzugehen, das hat mich persönlich viel Kraft gekostet. Wir haben uns bewegt, ich erwarte dann auch von der Politik, dass sie sich etwas bewegt.“ Auch DAV-Chef Fritz Becker wirkte ernüchtert. Er forderte Franke und Hennrich auf, wenigstens dafür zu sorgen, dass die Rx-Preisbindung für den GKV-Bereich rechtssicher im SGB V verankert werde.

GKV-Spitzenverband: Strafen für Rx-Boni nicht durchsetzbar

Aus der Opposition Kritik und Verständnis

Aus der parlamentarischen Opposition gab es bei der Diskussion auf dem DAV-Wirtschaftsforum teils Kritik am Kurs der Großen Koalition, teils aber auch Verständnis. Die Linken-Politikerin und Apothekerin Sylvia Gabelmann wiederholte ihren Vorwurf, dass Spahn die Apotheker erpresse. „Spahn wollte das Rx-Versandverbot nicht und nur über andere Regelungen reden, dafür will er nun mehr Geld verteilen.“ Gabelmann findet, dass die ABDA nicht hätte nachgeben sollen: „Die ABDA hätte gar nicht darauf reagieren, sondern auf das Rx-Versandverbot bestehen sollen“, so die Apothekerin. AfD-Politiker Jörg Schneider zeigte grundsätzlich Verständnis für die Lage der Apotheker. Er erinnerte an ein gesundheitspolitisches Papier seiner Fraktion, in dem das Rx-Versandverbot gefordert wird. Allerdings sagte Schneider, dass der Versandhandel grundsätzlich in der Gesellschaft angekommen sei, deswegen falle es schwer, ein Rx-Versandverbot durchzusetzen.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, begrüßte das Vorhaben des BMG wegen der geplanten Einführung neuer, pharmazeutischer Dienstleistungen. Allerdings halte sie das für das SGB V geplante Rx-Boni-Verbot für nicht rechtssicher. Der EUGH werde dies wahrscheinlich als „Umgehungsstrategie“ einordnen. Vielmehr sprach Aschenberg-Dugnus sich dafür aus, einen Rx-Boni-Deckel einzuziehen, also Boni begrenzt zuzulassen.

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Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online

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16 Kommentare

....bin einfach nur noch fassungslos!!

von André Kramer am 09.05.2019 um 14:12 Uhr

Seit nunmehr fast 3 Jahren treibt ein einzelnes Unternehmen, welches ohne Fremdkapital gar nicht existieren würde, das für die flächendeckende Patientenversorgung überhaupt nicht nötig ist, den Patienten/innen bis auf die Boni (darum hat DocMorris auch bis zum EuGH dafür gekämpft) keinen einzigen Vorteil gegenüber den Vor-Ort-Apotheken bietet und bieten kann, die gesamte Gesundheitspolitik in Deutschland vor sich her! Das alles unter dem Deckmantel von Digitalisierung und zum angeblichen Nutzen der Patienten/innen! Ich schäme mich für unsere Politiker!!!!

» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten

AW: ....bin einfach nur noch fassungslos

von Karl Friedrich Müller am 09.05.2019 um 16:50 Uhr

bester Kommentar.

AW: .... fassungslos reicht nicht mehr

von J. M. L. am 13.05.2019 um 8:52 Uhr

Auf den Punkt gebracht, Ihr Kommentar trifft des Pudels Kern zu 100% !

DAV-Wirtschaftsforum

von Quaksalber am 09.05.2019 um 11:05 Uhr

1. FDP - ist wirklich nicht mal mehr die allerletzte Option die zur Wahl steht
2. Boni? - mir wird speiübel mit diesem pseudoliberalem Bonigeschwafel der FDP. Diese Diskussion ist etwas für die Augsburger Puppenkiste, gute Nacht FDP
3. Politik läuft leider wieder mal wie sei immer läuft - Strukturen werden einfach zerschlagen (durch gebetsmühlenartigem Geschwafel über den gleichen Mist), wenn dann alles kaputt ist, kann man sie leider! nicht mehr retten!

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Disruption zerlegt Europa ... und Deutschland macht mit ...

von Christian Timme am 09.05.2019 um 7:15 Uhr

In der Falle ... Klappe zu ... Affe tot. Dem WWF ist dieser Fehler nicht unterlaufen ... da gibt es eine „Rote Liste“ und die „A....“ hätten „mehr Rechte“ als Leistungserbringer im deutschen Gesundheitswesen ...

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Taten folgen lassen

von Anita Peter am 09.05.2019 um 6:25 Uhr

Also los Frau Maag. Sie haben gesagt wenn nichts wirkungsgleiches kommt, wird das RXVV umgesetzt. Dieses Trauerspiel ist nichts wirkungsgleiches.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Ich hätt' da gern mal ein Problem........

von Almut Hammer am 08.05.2019 um 23:12 Uhr

Also wenn ich das in meinem kleinen Apothekerkopf mal kurz zusammenfasse:
Da bemängelt der EuGH die Preisbindung für EU-Versender. Durch ein 'schlichtes' RX-Versandverbot entfiele dieses Problem.
Dazu gibt es mehrere juristische Gutachten, die das auch eindeutig für EU-Konform halten. (Mal abgesehen davon das es in 21 anderen EU-Ländern ein solches Verbot gibt)
Erst scheitert die Umsetzung in der letzten GroKo an der SPD, schafft es in der neuen GroKo dann aber in den Koalitionsvertrag.
Dann kommt ein neuer BGM der CDU daher, der einfach sagt :
'Nö, ICH will das nicht!
Entweder ihr spielt mit mir und meinen Versandapothekenfreunden nach unseren Ideen oder ich nehme euch euer Förmchen weg !'

Unser Förmchen ist mit ca 19.500 inhabergeführten Betrieben mit ca 150.000 Arbeitnehmern gefüllt. Größtenteils Frauen in wohnortnahen, familienfreundlichen Arbeitsplätzen. Dazu kommen u.a. die Arzneimittelsicherheit, die Rund-um-die-Uhr flächendeckende Versorgung von Millionen Patienten usw......aber wem sag' ich das hier......

Dann reden die Apotheker mit dem BGM über mögliche andere Lösungen und bekommen dann
a) gesagt "Was wollt ihr denn, ihr habt euch ja selbst vom RX-Versandverbot weggewendet" und
b) das jetzt alles viel komplizierter ist als vorher und wir auf das, dies und jenes verzichten müssen,
und das, dies und jenes anders machen müssen damit es rechtlich WOMÖGLICH nicht angreifbar ist oder eventuell DOCH wieder KAPUTT gemacht werden kann???

Sorry Leute, das ist zuviel für mich und meinen kleinen Apothekerverstand.

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Hennrich und Co

von Conny am 08.05.2019 um 21:54 Uhr

Was für armselige Gestalten ohne Rückrat

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Von politischer Kultur

von Thomas Kerlag am 08.05.2019 um 19:46 Uhr

Der politische Wille zu Qualität war nie da. Nicht bei der Herstellung, sonst wäre vergiftetes Valsartan nicht möglich. Lieber nimmt man Geld in die Hand um Schund durch Securep. zu adeln.
Auch nicht bei der Distribution ohne Versandstandards. Und nicht zuletzt bei der Beratung, denn dann gäbe es zumindest den Rx Versand noch gar nicht. Bitte versetzte sich doch der ein oder andere Normalo in die Mentalität der Hofschranzen. Da wird doch eine Intrige um 5 Ecken gesponnenen. Und die Umgarnten glauben bis zuletzt sie kommen aus der Nummer mit einem blauen Auge heraus.

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Aha

von Karl Friedrich Müller am 08.05.2019 um 18:59 Uhr

Die vielen Meldungen heute lassen nur einen Schluss zu:
Die Hemmungen sind komplett gefallen.
Die Apotheken und die Patienten sind zum Abschuss freigegeben.
Unsere ABDA auch.
Nun beginnt das große Fressen

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Gedeckelte RX-Boni

von Beobachter am 08.05.2019 um 18:33 Uhr

Nehmen wir mal an, dass ein Deckel von allen eingehalten wird. Was mit Sicherheit nicht so sei wird. Dann müssen wir aber auch so fair sein und die gleichen Konditionen für alle Beteiligten schaffen. D.h., freie Einkaufkonditionen für alle! D.h. auch, ein gesonderter Mwst-Satz für alle, wie auch bei den Holländern.
Nicht nur ein bischen Europa und hier und dort ein wenig mehr Marktwirtschaft, aber hier bitte nicht. Liebe FDP, dann bitte konsequent sein!!

Wenn Europa und Gleichheit, dann bitte richtig. Dann gibst Boni für alle.

» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort

AW: Gedeckelte RX-Boni

von Pharmi am 08.05.2019 um 18:41 Uhr

Wenn es heißt, gleiche Konditionen für alle, dann aber mit Nacht- und Notdienst, mit Apotheke vor Ort, mit Fremdbesitzbverbot und allem Pi pa po...

Versteh ich

von Christiane Patzelt am 08.05.2019 um 18:03 Uhr

aber die Politik versteht nicht, dass es nicht um uns geht. Es geht um die Patienten, um Patientenschutz bei Gleichpreisigkeit. Wenn es keine festen Preise mehr gibt, muss die Entwicklung ja nicht automatisch nach unten gehen, richtig?

» Auf diesen Kommentar antworten | 3 Antworten

AW: Versteh ich

von Thomas Kerkag am 08.05.2019 um 19:54 Uhr

Hier haben die Kassen so viel Macht, dass sie das Deckeln

AW: Versteh ich

von Daniel Karweina am 09.05.2019 um 10:44 Uhr

Das ist die Kurzsichtigkeit/ Blindheit der Politik.
Der Versandhandel ist für die Gesamtgesellschaft jetzt schon teurer als die Vorortapotheke. Die entgehenden Steuereinahmen (Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Lohnsteuer und Sozialabgaben durch die Beschäftigen...), Rabatte die nicht mehr zu 100% bei den Krankenkassen landen können, weil der Versandhandel über den Einkauf einen Teil davon abgreift. Der geringere Personaleinsatz der Versandhändler, der letztendlich in einen viel geringeren Beratungsaufwand pro abgegebener Packung mündet. Und das bei immer noch viel zu hohen (und steigenden) Folgekosten durch Arzneimittel - bezogene Probleme und damit verbundenen Krankenhausaufenthalten und Arztbesuchen. Dazu kommt die zusätzliche Belastung der Umwelt und Innenstädte (und auch hier entstehen bereits Heute zusätzliche Kosten) durch den zusätzlichen Lieferverkehr zu den einzelnen Endverbraucher.

Niemand in der Politik fragt Warum der Versandhandel niedrigere Verkaufspreise anbieten kann, als die Vor-Ort -Apotheken. Niemand denkt weiter und fragt sich was es für die Krankenkassen bedeutet, wenn der Versandhandel regional / bundesweit erst einmal dominanten Marktanteile erreicht hat und was es mit den Preisen macht. Beispiele gibt es genügend (man muss nur nach Amerika schauen, dort ist die Arzneiversorgung erheblich teurer). Dann wird der Versandhandel in den Verhandlungen mit den Krankenkassen am längeren Hebel sitzen.

Die Gesellschaft muss sich die Frage stellen ob sie das will und sich das leisten kann, ohne dafür irgendeinen Gegenwert zu gewinnen.

Das Argument, dass es nicht jeder in die Vorortapotheke schafft (aus welchen Gründen auch immer) und deswegen die Versandapotheken nötig und wichtig sind, ist keines. Deutschland-weit gibt es bereits eine flächendeckende Versorgung durch Botendienste der Vor-Ort Apotheken, der durch eingesetztes Fachpersonal sogar qualitativ höherwertiger ist.

Warum wird die tatsächliche Kostenseite (nicht nur die Verkaufspreise) des Versandhandels nie thematisiert?

AW: Versteh ich

von A. Fischer am 10.05.2019 um 15:15 Uhr

Frau Kollegin,

erstmal nach unten und dann mit Mono- bzw. Oligopol kräftig nach oben. Siehe hierzu jeden anderen Geschäftsbereich in irgendeinen Land. Allein schon die Inflation wird die Preise hochziehen.

PS: Nur der deutsche Lebensmittelmarkt fällt hier seit Jahrzenten aus der Reihe.

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