Spahn will das BfArM mächtiger machen

Nach den jüngsten Pharmaskandalen um gestohlene oder verunreinigte Medikamente erwägt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn größere Kompetenzen für den Bund. Mit Blick auf die Valsartan-Verunreinigungen sagte der CDU-Politiker am Sonntag in Berlin: „Einen Arzneimittelrückruf können wir – selbst mit Erkenntnissen wie bei Valsartan – gar nicht starten von Bundesebene, das können nur 16mal die Länder jeweils.“ Deswegen prüfe man, inwieweit Gesetzesänderungen nötig seien, damit das BfArM künftig „schneller agieren“ könne. Spahn betonte, man habe in den vergangenen Monaten gemerkt, dass bestimmte Dinge in der Organisation „nicht mehr zu einer Pharmaproduktion, die eher weltweit vernetzt“ sei, passe.

Am vergangenen Wochenende hatte auch die Stuttgarter Zeitung ein Interview mit Spahn veröffentlicht, in dem es unter anderem um die Valsartan-Verunreinigungen geht. Dort verteidigte Spahn in erster Linie die Informations- und Kommunikationsstrategie nach Bekanntwerden der NDMA-Kontamination. Er bezeichnete die Kommunikation als „zügig, unaufgeregt, aber zielorientiert“. Das BfArM habe direkt reagiert und auch die Apotheker informierten „auf allen Kanälen“.

In dem Interview griff er auch einen Punkt seines Fraktionskollegen Michael Hennrich auf, der im DAZ.online-Interview zuletzt in Frage gestellt hatte, ob nicht die Krankenkassen für die Arzneimittelversorgung haften sollten. Spahn sagte dazu: „Wenn klar ist, dass die Haftungszuordnung eindeutig bei dem liegt, der das Produkt hier bei uns in den Markt bringt, egal, wo er eingekauft hat, dann entsteht ein hohes Eigeninteresse an der Qualitätssicherung. Das werden wir uns ebenfalls anschauen müssen.“

In der Lunapharm-Affäre, in der der brandenburgische Arzneimittelhändler Lunapharm beschuldigt wird, mutmaßlich gestohlene Arzneimittel eingeschleust zu haben, bleibt Spahn in Wartestellung. Spahn sagte, er erwarte im Laufe des Herbstes einen Bericht von den brandenburgischen Behörden zu dem Fall – „und dann werde ich auch entsprechende arzneimittelrechtliche Änderungen vorschlagen, wenn die sich daraus ergeben.“