Jens Spahn bleibt ein Rätsel für die Apotheker

Seit ziemlich genau zwei Monaten ist Jens Spahn (CDU) nun Bundesgesundheitsminister. Was den Apothekenmarkt betrifft, galt Spahn schon vorher immer als kritischer Kopf, der offen für Veränderungen ist. Umso gespannter haben die Apotheker in den vergangenen acht Wochen verfolgt, wie er sich als neu ernannter Minister gegenüber den Apothekern verhält – zumal sein Vorgänger Hermann Gröhe mithalf, ihm ein ordentliches „Pfund“ in den Koalitionsvertrag zu setzen: das Rx-Versandverbot.

Doch während Spahn sich weiterhin rege und aktiv in allgemeinpolitische Themen einmischt, die Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte hinterfragt, ein Versichertenentlastungsgesetz vorlegt und sich in zahlreichen Interviews zur ärztlichen Versorgung und zur Pflege äußert, scheint er den brenzligen Apothekenthemen zumindest am Anfang seiner Amtszeit komplett aus dem Weg zu gehen.

Stillschweigen, Stillschweigen, Stillschweigen

So schaute die gesamte Branche vor einigen Wochen gespannt nach Berlin, als sich Spahn erstmals mit der ABDA-Spitze im Bundesgesundheitsministerium traf. Bei den vergangenen Treffen zwischen Gesundheitsministern und der ABDA wurde zumeist schnell klar, worum es ging. Im Herbst 2016 war es beispielsweise Gröhe selbst, der nach dem ABDA-Treffen offen kommunizierte, dass er ein Rx-Versandverbot als Reaktion auf das EuGH-Urteil für richtig halte. Anders bei Spahn: Weder aus dem BMG selbst noch von der ABDA wurden nach dem Meeting Inhalte kommuniziert. Ganz im Gegenteil: Es wurde ein beiderseitiges Stillschweigen vereinbart.

Immerhin äußerte sich Spahn dann kurz im Gesundheitsausschuss zum Apothekenmarkt. Die Grünen-Fraktion wollte vom Minister wissen, wie er denn mit dem Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag umgehen werde. Spahns Reaktion soll zweifelnd gewesen sein, außerdem halte er das Apothekenhonorar für reformbedürftiger als den Versandhandelskonflikt. Nächstes Kapitel im Spahn-Rätsel: Das ABDA-Sommerfest am gestrigen Dienstagabend in Berlin. Gegen 19.00 Uhr betritt der Minister die von der ABDA für das Fest gebuchte Kirche im Berliner Stadtteil Kreuzberg, schnell wird er von einigen Standesvertretern belagert. Zu mehr als einem netten Smalltalk kommt es aber nicht, gegen 19.15 Uhr verlässt der Minister das Fest wieder.

In dieses Bild passt dann auch das Treffen zwischen Spahn und Gabriele Regina Overwiening. Die Apothekerkammer Westfalen-Lippe teilte am heutigen Mittwoch mit, dass am vergangenen Montag ein Treffen zwischen Spahn und der Kammerpräsidentin stattgefunden hat. Beide kommen aus der gleichen Gegend, Spahns Heimat Ahaus liegt nicht weit entfernt vom Kammersitz in Münster. Schon als Spahn gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion war, trafen sich beide des Öfteren zum Austausch. Wer nach dem jüngsten Treffen nun darauf gehofft hatte, dass Spahn im Apothekenbereich endlich aus der Deckung kommt, der hat sich geirrt. Recht vage heißt es in der Kammermitteilung, dass die „Digitalisierung und Fragen der wohnortnahen Versorgung“ thematisiert worden seien. Das einzige Zitat vom Minister ist: „Wir sollten die zunehmende Digitalisierung unserer Lebenswelten nicht als Gefährdung betrachten, sondern als große Chance sehen, die Versorgung der Patienten zu verbessern.“  Was die wohnortnahe Versorgung und den Rückgang der Apothekenzahl betrifft, soll Spahn laut Mitteilung verdeutlicht haben, dass „ein flächendeckendes Apothekennetz nicht nur anhand der Gesamtzahl der Apotheken, sondern auch an deren Verteilung zu beurteilen sei“. Mehr gibt es nicht.

Wer Overwiening kennt, weiß, dass die Kammerpräsidentin aus Westfalen-Lippe auch bei kritischen Themen kein Blatt vor den Mund nimmt, auch mal Dinge ausspricht, mit denen sie in der Apotheken-Öffentlichkeit anstößt und auch Politiker gerne kritisch angeht. Kurzum: Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Kammerpräsidentin Themen wie den Versandhandelskonflikt oder das Apothekenhonorar im Gespräch mit dem Minister ausgeklammert hat. Doch auch Overwiening schweigt zu diesen Themen, auch auf Nachfrage will die Kammer keine Details aus dem Minister-Gespräch verraten.

In der Pressemitteilung der AKWL wird Overwiening wie folgt zitiert: „Wir Apothekerinnen und Apotheker können und werden hierzu einen großen Beitrag leisten, um durch digitale Lösungen die Versorgung der Menschen durch die wohnortnahe Apotheke zu sichern und weiter auszubauen.“ Zur sinkenden Apothekenzahl erklärte Overwiening in der Mitteilung, dass es in der Kammerregion Westfalen-Lippe fast 300 Apotheken weniger als noch vor 15 Jahren gebe, die Gesamtzahl liege nunmehr bei 1959. Aber: „Eine Bedarfsplanung ist für den Apothekenmarkt nicht erforderlich“, sagte die Kammerpräsidentin.