Apothekerkammer Hamburg beendet Tradition der Vollversammlungen

Kammerpräsident Kai-Peter Siemsen blickte bei der Kammerversammlung zunächst auf den Protesttag im Norden zurück und bekräftigte, wie wichtig der Zusammenhalt innerhalb des Berufsstandes ist. Anschließend vertiefte ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening den Blick auf die berufspolitische Situation, den Protest und die öffentlichen Reaktionen. Wie schon gut eine Woche zuvor bei der Mitgliederversammlung des Apothekerverbandes Schleswig-Holstein in Kiel (siehe DAZ 2023, Nr. 47, S. 64: „Mutrede der ABDA-Präsidentin: Overwiening beim Apothekerverband Schleswig-Holstein“) bekräftigte sie ihre Zuversicht und ihre Entschlossenheit. Auf die Frage, wie die ABDA nach dem Protestmonat November vorgehen will, erklärte Overwiening, der Protest solle in Wellenform verlaufen. Nach dem November solle es Gelegenheit für politische Gespräche geben.

Kammerbeiträge sinken

Anschließend verabschiedete die Kammerversammlung den Haushalt der Kammer für 2024 und beschloss gemäß dem Vorschlag des Vorstandes eine Beitragssenkung. Die umsatzabhängigen Betriebsstättenbeiträge für die Apotheken in Hamburg werden 2024 in allen Umsatzgrößenklassen um 6,26 Prozent unter den Beiträgen von 2023 liegen. Die personenbezogenen Grundbeiträge sinken um 4,44 Prozent. Für Vollzeitbeschäftigte ergibt sich damit 2024 ein monatlicher Grundbeitrag von 22,37 Euro. Hintergrund für die Beitragssenkung ist die umsatzbezogene Beitragsbemessung in Verbindung mit der Zeitverzögerung. Im laufenden Jahr ergeben sich die Beiträge aus den Umsätzen des Jahres 2021, die durch die pandemiebedingten Sonderleistungen vergleichsweise stark gestiegen waren. Die erhöhten Beitragseinnahmen haben zu Reserven geführt, die nun eine Beitragssenkung ermöglichen.

Genug Kandidaten für richtige Wahl

Siemsen betonte das Ende der Kammervollversammlungen als historischen Moment. Er habe zunächst befürchtet, dass sich nicht genug Kandidaten für die neue Delegiertenversammlung finden. Doch nun gebe es genügend Kandidaten für eine richtige Wahl, erklärte Siemsen und bedankte sich bei den Wahlbewerbern. Er sei froh, dass dabei eine so große Bandbreite aus jüngeren und älteren Kandidaten besteht. Er hoffe, dass sich dieses Spektrum auch in der Delegiertenversammlung wiederfinden werde. Dann sei ihm nicht bange um die Zukunft der Berufs­vertretung. Siemsen tritt auch für die Wahl zur Delegiertenversammlung an und erklärte, dass er nach einer Wahl als Delegierter auch wieder als Kammerpräsident kandidieren werde.

Wahl über Landes- und Bezirkslisten

Die Wahl zur neuen Delegiertenversammlung ist mittlerweile fast ab­geschlossen. Bei der Wahl kann jedes Mitglied Stimmen auf der Landesliste und auf der Liste des jeweiligen Bezirks vergeben. Mit diesem Verfahren erfüllt die Kammer eine landesgesetzliche Vorgabe. Bei der Verabschiedung der Wahlordnung war das Ende der in Hamburg bewährten Basisdemokratie kritisiert worden. Auch das komplizierte Bewerbungsverfahren hatte für Irritationen gesorgt, weil dabei immer nur zwei Bewerber gemeinsam für eine Bezirksliste kandidieren können. Aus den sechs Bezirken werden abhängig von der Zahl der Mitglieder im Bezirk jeweils zwei oder drei Delegierte gewählt. Hinzu kommen die zwölf Kandidaten mit den meisten Stimmen von der Landesliste. Dort gibt es nun 28 Wahl­bewerber, von denen viele auch auf den Bezirkslisten kandidieren. Die Wahlbriefe müssen bis zum 8. Dezember beim Wahlausschuss eingehen. Die neue Delegiertenversammlung soll im Januar zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten. |