Brief an den Kanzler

Mitte Oktober hatten ABDA-Präsidentin Gabriele Overwiening sowie die Vorstandschefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Martin Hendges, einen gemeinsamen „Notruf“ der freien Heilberufe abgesetzt. Da ihre Sorgen bei Bundesgesundheits­minister Karl Lauterbach (SPD) nicht gehört werden, wandten sie sich direkt an den Bundeskanzler: Er müsse die gesundheitspolitische Entwicklung stoppen. Nun haben sie ihre „große Sorge“ zusätzlich in einem Brief fixiert. Sie betreffe unser Gesundheitswesen in Deutschland, gehe aber über die rein gesundheitspolitische Dimension hinaus, heißt es in dem Schreiben, das auf den 31. Oktober datiert ist. Overwiening, Gassen und Hendges verweisen darauf, dass sich Menschen in Zeiten der wachsenden Instabilität umso mehr angewiesen fühlten auf bisher funktionierende Versorgungsstrukturen, auf die sie sich verlassen können. Die Praxen und Apotheken vor Ort seien für sie „mit unschätzbarem Wert verbunden“. Nicht zuletzt in der Pandemie hätten sie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einen wichtigen Beitrag geleistet, „praktisch als Garant sozialer Stabilität“. Die aktuelle Gesundheitspolitik führe jedoch dazu, dass diese so wichtigen Anlaufstellen infrage gestellt würden. Die Praxen erstickten in Bürokratie, seien finanziell unzureichend ausgestattet und „mit nicht ausgereiften Digitalisierungspflichten gelähmt“. Die Apotheken kämpften mit zunehmenden Lieferengpässen – ihre Mühen würden dabei „nahezu gar nicht vergütet“. Im Gegenteil: „Das Apothekenhonorar wurde nach einem elfjährigen Stillstand nun sogar gekürzt“, erinnern die Unterzeichnenden. Und auch die Zahnarztpraxen würden in ihren präven­tiven Bemühungen ausgebremst.

Die ABDA-Chefin und ihre (zahn-)ärztlichen Kollegen sehen durch Lauterbach nicht nur ein bewährtes und über Jahrzehnte stabiles Gesundheitssystem gefährdet – er setze auch die mittelständisch geprägte, freiberufliche Struktur aufs Spiel. „Tatsächlich läuft diese Gesundheitspolitik darauf hinaus, dass zunehmend Leistungskürzungen entstehen und die vertraute ambulante Versorgung, die die Praxen und Apotheken derzeit noch stemmen, zunehmend zerstört wird“, schreiben sie an den Kanzler. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die Bundesregierung dies angesichts der derzeitigen Krisenzeiten so beabsichtigt“.

Und so bitten sie Scholz, „dieser Entwicklung und einer weiteren Verunsicherung der Bevölkerung entgegenzuwirken“. Ihr Appell: „Bitte lassen Sie nicht zu, dass unser von den freien Heilberufen getragenes Gesundheitswesen mit seiner wohnortnahen, den Menschen vertrauten ambulanten Versorgung zur Disposition gestellt wird.“ Abschließend bieten Overwiening, Gassen und Hendges an, ihre Anliegen und Lösungsvorschläge in einem gemeinsamen Gespräch zu erörtern – sofern es die hohe zeitliche Beanspruchung des Kanzlers erlaube. |