DAZ aktuell

Corona-Notlage läuft aus

Viele Maßnahmen bleiben aber

dpa/ral | Im März 2020 hatte der Bundestag zum ersten Mal eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“ festgestellt. Seitdem wurde diese Corona-Notlage mehrfach verlängert. Nun sollte sie laut Gesundheitsminister Spahn auslaufen.
Foto: FC Pictures/AdobeStock

Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich Spahn entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. „Bild“ hatte darüber zuerst berichtet. Das Robert Koch-Institut (RKI) stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, soll Spahn laut „Bild“ geäußert haben. Damit würde ein seit nun fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet. Was Spahns Äußerungen konkret bedeuten, ist allerdings noch offen. Unklar ist, ob mit einem Auslaufen der „epidemischen Lage“ automatisch eine Art „Freedom Day“ mit einem Ende aller Beschränkungen käme. Wahrscheinlich ist das eher nicht. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geht jedenfalls davon aus, dass zentrale Maßnahmen auch nach Ende der „epidemischen Lage“ fortgeführt werden. „Kein Bundesland wäre so verrückt, bei den derzeitigen Fallzahlen auf Zugangsbeschränkungen für geschlossene Räume zu ver­zichten oder die Maskenpflicht in Bus und Bahn zu begraben“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. |

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