Grüne kritisieren BMG

„Der Erstattungspreis von 6 Euro je Maske einschließlich Umsatzsteuer geht wesentlich auf eine vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegebene Markterhebung zurück“, schreibt Staatssekretär Thomas Gebhart in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen. „Diese ergab zu den Preisentwicklungen in den unterschiedlichen Maskenklassen zum Stichtag 9. Oktober 2020 einen Durchschnittspreis für FFP2-Masken von 4,29 Euro.“ Die herangezogenen Quellen umfassten dabei vorrangig die Angebote reiner Internet-Anbieter. „Hingegen werden die vom Bund finanzierten Masken über die Apotheken abgegeben. Daher waren bei der Festsetzung der Vergütungshöhe die Beschaffungskosten, die Kosten für die Beratungsleistung gegenüber den Anspruchsberechtigten und die Kosten für den Abrechnungsweg über die Apotheken­rechenzentren zu berücksichtigen.“

Zudem habe das Ministerium dem Umstand Rechnung getragen, dass Vor-Ort-Apotheken während der Pandemie in besonderer Weise gefordert seien, Hygiene-Konzepte sowohl zum Schutz der Mitarbeiter als auch der Kunden umzu­setzen. Der Erstattungsbetrag solle zudem einen Anreiz für die Apotheker bieten, sich an der mit zusätzlichem Aufwand verbundenen Abgabe der Schutzmasken zu beteiligen. „Darüber hinaus tragen die Apotheken auch das wirtschaftliche Risiko der Abgabe der Masken.“

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfrak­tion, Maria Klein-Schmeink, hält den Preis von 6 Euro je Maske dennoch für zu hoch. Stattdessen hätte man mit einem Festzuschlag „die Preistreiberei der Zwischenhändler“ begrenzen müssen. Gegenüber DAZ.online betonte Klein-Schmeink, die Kritik richte sich ausdrücklich nicht gegen die Apotheker. „Die haben die Kohlen aus dem Feuer geholt und viele reagieren ja sogar, indem sie ihren Kundinnen und Kunden die Selbstbeteiligung erlassen wollen oder kostenlos Masken obendrauf legen. Es geht um die Zwischenhändler und v. a. die Bundesregierung, die mit ihrem übers Knie gebrochenen Vorgehen auch von den Apotheken Extremes abverlangt.“ |