1 Mrd. Euro für inländische Produktion

Insgesamt 130 Milliarden Euro will die Bundesregierung in die Hand nehmen, um „mit Wumms aus der Krise (zu) kommen“ – so Bundesfinanzminister Olaf Scholz anlässlich der Vorstellung des Konjunkturpakets „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“. Positiv auf die Umsätze der Apotheken auswirken dürften sich dabei sämtliche Maßnahmen, die den Konsum ankurbeln sollen. Zu nennen sind hier insbesondere die Absenkung der Mehrwertsteuer vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent bzw. beim ermäßigten Satz von 7 auf 5 Prozent, aber auch der Kinder­bonus von 300 Euro je Kind. Zudem entlastet die „Sozialgarantie 2021“, mit der die Sozialver­sicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent stabilisiert werden sollen, die Apotheker als Arbeitgeber.

Darüber hinaus gibt es spezielle Maßnahmen für das Gesundheitswesen. Unter der Überschrift „Das Gesundheitswesen stärken und den Schutz vor Pandemien ver­bessern“ wird 1 Mrd. Euro dafür eingeplant, „dass Deutschland im Bereich von medizinischer Schutzausrüstung, der Herstellung von Wirkstoffen und deren Vorprodukten sowie in der Impfstoffproduktion über größere Kapazitäten und mehr Unabhängigkeit verfügt“. Dazu soll ein „Programm zur Förderung der flexiblen und im Falle einer Epidemie skalierbaren inländischen Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte aufgelegt“ werden.

Mit der Begründung, dass „die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht“, stellt das Konjunkturpaket 750.000 Euro für die Impfstoffentwicklung bereit. Damit sollen die Initiative CEPI und die deutschen Impfstoffentwicklungen gefördert werden, damit „ein wirksamer und sicherer Impfstoff zeitnah zur Verfügung steht und auch in Deutschland schnell produziert werden kann“. Zudem sollen bestehende Programme zur Impfstoffentwicklung aufgestockt und neue Initiativen und Forschungsnetzwerke gefördert werden, damit „bei zukünftig auftretenden neuen Erregern möglichst noch schneller und effizienter eine Impfstoffentwicklung und -produktion erfolgen kann“.

Mehr Geld für Ärzte in den Gesundheitsämtern

Eine weitere Milliarde Euro ist für den Aufbau einer nationalen Reserve an persönlicher Schutzausrüstung vorgesehen. Dies müsse „jedoch auch dezentral in den medizinischen Einrichtungen und beim Katastrophenschutz der Länder erfolgen“. Weitere 3 Mrd. Euro sollen in die Krankenhäuser fließen, etwa für moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur. Zudem soll der öffentliche Gesundheitsdienst mit 4 Mrd. Euro gestärkt werden. Vorgesehen ist eine bessere personelle Ausstattung, u. a. durch Anhebung der ärztlichen Gehälter, sowie eine „technische und digitale Auf- und Ausrüstung“. |