Kommentar: Das Eis wird immer dünner

Seit dem Amtsantritt von Gesundheitsminister Jens Spahn wird das Eis für die Apotheker immer dünner. Sein Vorhaben, die deutsche Preisbindung für EU-Versender im Arzneimittelgesetz zu streichen und das Rx-Boni-Verbot im Rahmenvertrag nach SGB V zu verankern, ist offenbar nicht tragfähig. Galt zunächst als mögliche Bruchstelle, dass weder Privatpatienten noch Selbstzahler davon erfasst werden, so hat nun auch noch der GKV-Spitzenverband den Plänen Spahns eine Absage erteilt. In seiner Stellungnahme zum Apotheken-Stärkungs­gesetz legt er klar und deutlich dar, dass er das Boni-Verbot für nicht europarechtskonform und entsprechende Strafmaßnahmen für nicht durchsetzbar hält.

Die Frage ist: Glaubt Spahn tatsächlich, dass er die Macht der Kassen brechen und sie gegen ihren Willen dazu zwingen kann, die EU-Versender wegen der Gewährung von Rx-Boni zu verfolgen und zu bestrafen? Oder ist es ihm schlicht egal, vielleicht sogar recht, wenn die Vor-Ort-Apotheken zugunsten der Versender geschwächt werden? Wird unser Apotheken­wesen am Ende „an die Wand gefahren“, weil ein Gesundheitsminister nach Gutsherrenart seinen Vorlieben für die Versender Geltung verschafft und von seiner Partei, der CDU, dabei nicht gebremst wird?

Bleibt die ABDA-Spitze: Sie ist viel zu lange auf Schmusekurs mit Spahn gegangen. Bevor das Eis bricht, auf dem die deutschen Apotheken stehen, muss sie ihren Kurs radikal ändern. Jetzt gilt es, dem Gesetzgeber und der Öffentlichkeit die Augen dafür zu öffnen, wohin die Politik Spahns führen wird: zu einem weiteren Apothekensterben und schließlich zu einer Abhängigkeit von DocMorris und Co.

Dr. Christine Ahlheim