DAZ aktuell

Neue Staatssekretäre im BMG

Sabine Weiss und Thomas Gebhart unterstützen Jens Spahn

bro | Bisher verfügen sie über keine großen Erfahrungen in der Gesundheitspolitik und trotzdem sollen sie den zukünftigen Bundesgesundheitsminister politisch und organisatorisch unterstützen: Zwei CDU-Politiker sollen als Staatssekretäre ins Ministerium ziehen.

Staatssekretäre sind beispielsweise dafür verantwortlich, Kleine Anfragen aus dem Parlament zu beantworten. Außerdem nehmen sie viele Termine wahr, zu denen der oder die Minister (-in) nicht erscheinen kann. In der Regel gehören die Staatssekretäre der gleichen Partei an wie der Minister selbst. In der vergangenen Legis­laturperiode hatte Hermann Gröhe (CDU) Annette Widmann-Mauz und Ingrid Fischbach (beide CDU) an seiner Seite. Mit dem vierten Kabinett Merkel sind nun fast alle Ministerämter neu verteilt worden und auch in der zweiten Reihe der Ministerien stehen viele wichtige Personalentscheidungen an. Einerseits wird die aus Nordrhein-Westfalen stammende Politikerin Sabine Weiss Staatssekretärin im BMG werden. Weiss ist seit 2009 Mitglied des Bundestages. Sie konnte seitdem den Wahlkreis Wesel I stets direkt gewinnen. In der vergangenen Legislaturperiode war Weiss ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss und noch viel wichtiger: stellvertretende Fraktionsvorsitzende für die Themen Arbeit und Soziales. In der Partei scheint Weiss eine wichtige Rolle zu spielen – seit 2012 ist sie Mitglied des CDU-Bundesvorstands. Der zweite parlamentarische Staatsekretär im BMG soll Thomas Gebhart werden. Gebhart stammt aus Rheinland-Pfalz und ist ebenfalls seit 2009 Mitglied des Bundestages. Gebhart studierte Betriebswirtschaftslehre und Politikwissenschaft, arbeitete danach für den damaligen Bundestagsabgeordneten Heiner Geißler und später beim Chemiekonzern BASF. Gesundheitspolitische Expertise hat Gebhart bislang nicht sammeln können. Vielmehr war Gebhart auf Umweltpolitik spezialisiert: Er war in der vergangenen Legislaturperiode ordentliches Mitglied im Umweltausschuss. |

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