Frauen-Power für den G-BA

Die Amtszeit der jetzigen neun Unparteiischen des G-BA läuft Mitte 2018 ab. Die Trägerorganisationen des G-BA (Kassenärztliche Bundesvereinigung, GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft und Kassenzahnärzt­liche Bundesvereinigung) hatten die Möglichkeit, Vorschläge für die Besetzung der Posten der drei Unparteiischen und ihrer jeweils zwei Stellvertreter zu unterbreiten. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) kann diese Vorschläge nur kommentieren. Laut Gesetz liegt die Entscheidung über die Personalbesetzung aber beim Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Der Gesundheitsausschuss hatte aber immense Probleme mit den Personalvorschlägen und lehnte diese ab. Konkret ging es um den früheren Chef des AOK-Bundes­verbandes Uwe Deh und den FDP-Politiker und Ärztefunktionär Lars Lindemann. Nach einer Befragung beider Kandidaten lehnte der Ausschuss deren Benennung für die G-BA-Spitze ab und gab dem G-BA sechs Wochen Zeit für neue Vorschläge. Einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge haben sich Kassen, Kliniken und Ärzte auf die Ärztin Monika Lelgemann geeinigt. Die 58-jährige Medizinerin und Epidemiologin hatte bis Ende 2016 das Gesundheitsamt in Bremen geleitet, zuvor arbeitete sie auch schon für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDS). Dem FAZ-Artikel zufolge soll Lelgemann eine von drei Unparteiischen im Arzneimittel-Ausschuss werden, der auch für die Apotheker von großer Bedeutung ist, weil er beispielsweise die Zusatznutzen neuer Medikamente und die Substitutionsausschlussliste beschließt. Schon im ersten Vorschlag war Lelgemann berücksichtigt – ­allerdings nur als zweite Stellvertreterin für den G-BA-Chef Josef Hecken, dessen weitere Amtszeit von Anfang an ausgemachte Sache war.

Als zweite vorgeschlagene Kandidatin ist Elisabeth Pott im Rennen, die im Gesundheitswesen auch schon einige Stationen durchlaufen hat. Auch Pott ist Ärztin, unterrichtete bereits in Hochschulen und leitete von 1986 bis Ende 2014 die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Pott ist FDP-Mitglied und leitet bei den Liberalen den Bundesfachausschuss Gesundheit. Laut FAZ soll sie die Aufgaben von Regina Klakow-Franck übernehmen und insbesondere im Ausschuss für Qualitätssicherung tätig sein.

Dass die Mitglieder des G-BA nun zwei Frauen vorschlagen, könnte auch auf die Kritik des Bundes­gesundheitsministeriums zurück­gehen. Das BMG hatte den G-BA vor einigen Wochen wegen der ersten Personalvorschläge ermahnt. Ein Kritikpunkt: In der neunköpfigen Spitzengruppe des G-BA wäre mit Lelgemann in der Vertreter­position nur eine einzige Frau dabei gewesen. |