DAV für freiwillige Tüten-Gebühr

In der EU gehen rund 100 Milliarden Plastiktüten jährlich durch die Hände der Bürger. Acht Milliarden landen in der Landschaft oder im Meer. Um die Umweltbelastungen zu senken, hat die EU beschlossen, die Nutzung von Plastiktüten zu beschränken. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) unterstützt dieses europaweite Ziel. Der DAV befürwortete deshalb die Option, dass Apotheken freiwillig ein Entgelt für Plastiktüten erheben können, teilte ein Sprecher mit. Allerdings könnten der DAV und seine Landesapothekerverbände aus satzungsrechtlichen Gründen keine vertragliche Vereinbarung eingehen, die die einzelne Apotheke direkt verpflichte.

Der DAV wolle daher über seine Landesverbände bei den Apotheken für eine freiwillige Vereinbarung mithilfe eines Mustervertrages werben. Dafür suche der DAV das Gespräch mit dem Bundesumweltministerium. In welcher Höhe der Abgabepreis liegen sollte, darüber will man beim DAV nichts sagen. Dies wird die Apotheke selbst entscheiden müssen, so sie eine Gebühr erheben will.

Vorgaben der EU-Richtlinie

Hintergrund des vergangenen Donnerstag gefassten Beschlusses des DAV ist eine EU-Richtlinie. Danach sollen 2019 EU-weit nur noch halb so viele leichte Plastiktüten verwendet werden wie 2010. Konkret: Der jährliche durchschnittliche Pro-Kopf-Verbrauch in Europa soll von derzeit rund 200 auf 90 Tüten sinken. Bis Ende 2025 soll jeder Bürger in Europa im Schnitt nur noch 40 Beutel pro Jahr verbrauchen. Wie die Vorgaben umgesetzt werden, bleibt den Ländern selbst überlassen. Sie dürfen die Einwegtüten verbieten, besteuern, oder Gebühren für sie einführen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) setzt auf Freiwilligkeit. Sie hatte Ende November zu einem ersten Round-Table-Gespräch geladen, wie die Vorgaben der Richtlinie umgesetzt werden können. Dies muss bis zum Herbst 2016 geschehen. Neben dem Einzelhandelsverband HDE sowie Vertretern von Hotels und Gaststätten, Tankstellen, Schaustellern, Marktverkäufern und Handwerkern wurde sodann auch die ABDA aufgefordert, eine Stellungnahme ans Umweltministerium abzuliefern. |