Kick-back für Rabatt?

Die Staatsanwaltschaft Hamburg und das Landeskriminalamt ermitteln in einem offenbar groß angelegten Fall möglicherweise rechtswidriger Bonuszahlungen an Apotheken. Letzte Woche ließen sie u. a. die Firmensitze zweier Pharmagroßhändler, die Wohnung und Apotheke einer 47 Jahre alten Apothekerin sowie weitere Objekte in Hamburg und die Filiale einer Pharmafirma in Bayern durchsuchen, wie das „Hamburger Abendblatt“ berichtet. Dabei wurden allein in Hamburg ca. 150 Aktenkartons sowie Datenträger sichergestellt.

Die Behörden ermitteln gegen zwei Frauen im Alter von 40 und 47 Jahren sowie einen 45-jährigen Mann, die im Verdacht stehen, gewerbsmäßigen Betrug begangen zu haben. Zusammen mit Apothekern könnten sie sich mittels sogenannter „Kick-back-Zahlungen“ ungerechtfertigt bereichert haben, befürchtet die Staatsanwaltschaft.

Wie die Polizei Hamburg mitteilte, agierten die 40-Jährige und der 45-Jährige als Geschäftsführer zweier Firmen, die von verschiedenen Herstellern große Mengen Arzneimittel mit Rabatten zwischen 10 und 60 Prozent erwarben. Diese rabattierten Arznei­mittel lieferten die beiden Beschuldigten an mehrere Apotheken, unter anderem an die Apotheke der 47-Jährigen in der Hamburger Neustadt, und stellten diese zum Listenpreis in Rechnung.

Es besteht der Verdacht, dass seit Januar 2013 die Differenz zwischen Rabatt- und Listenpreis rechtswidrig als Bonuszahlungen (sogenannter „Kick-back“) an die Apotheken rückvergütet wurden, erklärte die Polizei. Hierbei soll laut Staatsanwaltschaft Hamburg gegen § 78 Absatz 3 AMG verstoßen worden sein, der den einheitlichen Hersteller-Abgabepreis (ApU) regelt. Im Gegenzug soll eine Firma der 40-jährigen Beschuldigten von der belieferten Apotheke fingierte Rechnungen für nicht erbrachte Leistungen erhalten haben. „Benachteiligt sein sollen Krankenkassen“, erklärte eine Sprecherin, ohne näher auf die Hintergründe einzugehen. Auch die Höhe des Schadens sei noch nicht bekannt. Der NDR zitierte einen Polizeisprecher, demzufolge auch Steuerbetrug im großen Stil vor­liegen soll. |