ABDA doch in Datenklau verwickelt?

Die taz berichtet in ihrer Ausgabe vom 19. Januar unter dem Titel "Die Komplizen des Maulwurfs" von einem Treffen zwischen Standesvertretern der Apothekerschaft und Mitarbeitern des BMG. Dabei sei einem Ministeriumsmitarbeiter aufgefallen, dass nicht näher bezeichnete "ABDA-Leute" ein "vertrauliches, ausschließlich ministeriumsintern zirkulierendes Dokument" dabeihatten. Auf das Papier aufmerksam geworden sei der Ministeriale, da es unter der Apothekerdelegation zum Streit gekommen sei, weil Standesvertreter aus den Regionen nicht über das Dokument "ihrer Kollegen aus der Berliner Zentrale" informiert gewesen seien, heißt es weiter. Das Treffen habe einige Monate vor Inkrafttreten der neuen Apothekenbetriebsordnung stattgefunden und die bevorstehende Novelle zum Thema gehabt.

Dieser Vorfall sei aber nur ein Hinweis unter mehreren, dass die ABDA entgegen bisherigen Beteuerungen doch in den Datenklau eines externen IT-Mitarbeiters des Gesundheitsministeriums verwickelt sei, schreibt die taz. Ihr lägen Aussagen aus dem Umfeld dieses Mitarbeiters vor die nahelegten, dass "hochrangige Apothekerfunktionäre zumindest informiert gewesen sein könnten über die Herkunft mancher brisanter Dokumente. Auch sollen sie die von H. (der IT-Mitarbeiter, d. Red.) im Auftrag von B. (der ehemalige ABDA-Sprecher, d. Red.) ausgespähten Informationen mitausgewertet haben." Auch von einer finanziellen Beteiligung der ABDA ist in dem Bericht die Rede. Es soll sich um Beträge im sechsstelligen Bereich gehandelt haben.

Affäre beschäftigt Gesundheitsausschuss

Nicht nur die "tageszeitung", auch der Bundestag interessiert sich für den Datenklau im Gesundheitsministerium. Der Gesundheitsausschuss hat vom BMG einen Bericht zu den Vorgängen angefordert und wird sich in seiner Sitzung am 30. Januar mit der Datenaffäre beschäftigen. Das bestätigte das Büro des Gesundheitsausschusses gegenüber der DAZ. Wie gehaltvoll der BMG-Bericht zur Maulwurfaffäre ausfallen wird, bleibt allerdings abzuwarten. Wegen der noch andauernden Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft dürfte sich das BMG mit Details zurückhalten. Jedenfalls wollte eine Sprecherin keinen Kommentar zum taz-Bericht abgeben. Nach Informationen der DAZ arbeitet das BMG mit der Berliner Staatsanwaltschaft bei der Aufklärung eng zusammen. So erstellt das BMG Zeitablaufpläne über die Erarbeitung interner Unterlagen und deren Auftauchen in Medien.

Auch die ABDA wollte sich nicht zum taz-Bericht äußern. Man beteilige sich nicht an solchen Spekulationen, reagierte ABDA-Sprecher Florian Martius. Inzwischen hat die ABDA einen externen Prüfer für die Vorgänge rund um den ehemaligen ABDA-Sprecher Thomas Bellartz und um die Kommunikationsagentur El Pato benannt.

taz-Satire über den Maulwurf

Anfang Januar hatte die taz schon einmal für Aufregung in Sachen Datenaffäre gesorgt: Auf ihrer letzen Seite, die den durchaus ironischen Titel "Die Wahrheit" trägt, wurde damals in einer Satire behauptet, auch die "Apotheken Umschau" habe von den Informationen des Maulwurfs profitiert und so hochbrisante Informationen aus den "Labors renommierter Forschungsinstitute und den Giftküchen der Pharmaindustrie" erhalten. DAZ.online berichtete, allerdings fiel nicht allen Lesern gleich auf, dass es sich um eine Satire handelte.

DAZ 2013, Nr. 4, S. 11