Kammerversammlung

Die 9. Sitzung der XV. Kammerversammlung findet am Mittwoch, 19. Juni 2013, 10.00 Uhr c.t., im Swissôtel Neuss, Rheinallee 1, 41460 Neuss, statt.

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Genehmigung der Tagesordnung

3. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung der XV. Kammerversammlung am 21. November 2012

4. Bericht über die durchgeführten Beschlüsse der 8. Sitzung der XV. Kammerversammlung am 21. November 2012

5. Änderungen der Satzung des Versorgungswerkes

a) Berichterstattung und Diskussion zur Modifizierung des Leistungsrechts

1. Einleitung

2. Aktuelle Kapitalmarktsituation

3. Änderung der Satzungsregelungen

4. Versicherungsmathematische Betrachtung

5. Umsetzung der Satzungsänderung

b) Beschlussfassung zur Modifizierung des Leistungsrechts

c) Ergänzender Beschluss zur Modifizierung des Leistungsrechts (Generationengerechtigkeit)

d) Hinterbliebenenrente

e) Versorgungsausgleich

f) Vorgezogene Altersrente

g) Berufsunfähigkeitsrente

h) Beitrags- und Beitreibungsverfahren

i) Beitrag bei fehlender Befreiung von der DRV

6. Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungswerks nebst Lagebericht gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Satzung des Versorgungswerks

a) Bericht des Vorstandes

b) Bericht des Aufsichtsrates

7. Entlastungen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 der Satzung des Versorgungswerks

a) Vorstand

b) Aufsichtsrat

8. Bericht des Präsidenten zur standespolitischen Lage u. a. Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG), Projekte zur Implementierung der AMTS, Zukunft der PTA-Ausbildung in NRW, "Gesundheit Wählen" – bundesweite Kampagne der Apothekerkammern und -verbände zur Bundestagswahl, Umsetzung der Apothekenbetriebsordnung, Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung rund um die Apotheke

8.1. Antrag der Fraktion Schweigende (M)ehrheit ist die Basis zur Notdienstvergütung

8.2. Antrag der Fraktion Schweigende (M)ehrheit ist die Basis zum Notdienstnachweis

8.3. Übergabe der Förderpreise für die Erstellung der besten Projektarbeiten im Rahmen der Weiterbildung

9. Zahlen, Daten, Fakten 2012 als Geschäftsbericht

10. Wahlen

a) Wahl eines ordentlichen Vorstandsmitgliedes

b) Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Vorstandes

c) Nachwahl eines Mitglieds für den Haushalts- und Finanzausschuss

d) Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Wettbewerbs- und Berufsordnungsausschuss

e) Nachwahl eines Kuratoriums-Mitglieds der Apotheker-Stiftung Nordrhein

f) Wahl der Delegierten zum Deutschen Apothekertag 2013 in Düsseldorf

11. Neuorganisation Notdienst

11.1. Vorstellung, Diskussion und Beschlussfassung eines kammerweiten Systems zur Neuorganisation des Notdienstes

11.2. Beschlussfassung der Richtlinien für die Dienstbereitschaft der öffentlichen Apotheken im Bereich der Apothekerkammer Nordrhein vom 19. Juni 2013

11.3. Beschlussfassung der Allgemeinverfügung der Apothekerkammer Nordrhein zur Dienstbereitschaft vom 19. Juni 2013

12. Rechnungsabschluss 2012 der Apothekerkammer Nordrhein

13. Bericht über den Vermögensstand der Apothekerkammer Nordrhein

14. Bericht über die Rechnungsprüfung für das Jahr 2012

15. Geschäftsbericht und Rechnungsabschluss 2012 der Zusatzversorgung für angestellte Apothekerinnen und Apotheker

16. Bericht der Wirtschaftsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012

a) Apothekerkammer Nordrhein

b) Zusatzversorgung für angestellte Apothekerinnen und Apotheker

17. Annahme der Rechnungslegung für das Jahr 2012

a) Apothekerkammer Nordrhein

b) Zusatzversorgung für angestellte Apothekerinnen und Apotheker

18. Entlastung des Vorstandes der Apothekerkammer Nordrhein gemäß § 7 der Haushalts- und Kassenordnung

19. Entlastung der Gremien der Zusatzversorgung für angestellte Apothekerinnen und Apotheker

a) des Vorstandes gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Satzung der Zusatzversorgung für angestellte Apothekerinnen und Apotheker

b) des Sozial- und Versorgungsausschusses gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Satzung der Zusatzversorgung für angestellte Apothekerinnen und Apotheker

20. Berichte aus den Ausschüssen

a) Fortbildungsausschuss

b) Weiterbildungsausschuss

c) QM-Ausschuss

d) Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit

e) Gemeinsame Arbeitsgruppe Euregio/Europa der Apothekerkammer Nordrhein und des Apothekerverbandes Nordrhein e.V.

21. Verschiedenes

a) Antrag der Fraktion Schweigende (M)ehrheit ist die Basis zum Ältestenrat

b) Antrag der Fraktion Schweigende (M)ehrheit ist die Basis zu Protokollen

22. Termine

Die 10. Sitzung der XV. Kammerversammlung findet am 20. November 2013 im Swissôtel statt.

Die 11. Sitzung der XV. Kammerversammlung findet am 11. Juni 2014 im Swissôtel statt.

Die Konstituierende Sitzung der XVI. Kammerversammlung findet am 27. August 2014 im Swissôtel statt.

Die 2. Sitzung der XVI. Kammerversammlung findet am 12. November 2014 im Swissôtel statt.

Lutz Engelen, Präsident