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Gesundheitspolitik
Ersatzkassen starten positiv ins Jahr 2012
Die Mitgliederzahlen bei den Ersatzkassen seien um rund eine Million auf 19 Millionen Mitglieder gestiegen, vermeldete der vdek letzte Woche auf seiner Neujahrs-Pressekonferenz. Zusammen mit den Familienmitversicherten komme man damit auf rund 25,6 Millionen Menschen, die bei den Ersatzkassen versichert seien. Man sei damit Marktführer mit einem Anteil von 35,8 Prozent. Knapp dahinter folgen die AOKen mit 35,1 Prozent Marktanteil, den BKKen verbleibt ein Anteil von 16,2 Prozent.
Auch finanziell stehen die Ersatzkassen zu Beginn des Jahres 2012 gut da: Von den geschätzten 3,9 Milliarden Euro Überschuss der GKV entfielen 1,7 Milliarden Euro auf die Ersatzkrankenkassen, erklärte der vdek-Vorstandsvorsitzende Thomas Ballast. Überraschenderweise sei die Ausgabenentwicklung in 2011 deutlich günstiger verlaufen als im Oktober 2010 geschätzt. Ballast mahnte jedoch zur Nachhaltigkeit: "Aus schwarzen Zahlen können schnell rote Zahlen werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Situation sich deutlich verschlechtert und die gesetzlichen Kostenbegrenzungsmaßnahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes auslaufen." Dennoch sei man natürlich froh über die Überschüsse.
Die finanzielle Entspannung zeige sich auch am Verzicht auf Zusatzbeiträge bei der DAK-Gesundheit und der KKH-Allianz. Die Schließungen der City BKK und der BKK für Heilberufe hätten gezeigt, wie wettbewerbsschädlich Zusatzbeiträge für die Kassen seien. Unnötige Wanderbewegungen, Verwaltungsaufwände und Beitragsausfälle seien die Folge der zusätzlichen Beiträge gewesen. Da 2012 nunmehr alle Kassen auf die Erhebung eines Zusatzbeitrags verzichten wollten, solle auch die Politik sich damit von ihrem "Finanzierungsexperiment" endgültig verabschieden, sagte Ballast.
Abseits der frohen Botschaften forderte der vdek Nachbesserungen im Versorgungsstrukturgesetz sowie im geplanten Patientenrechtegesetz und in der Pflegereform. Auch das Medizinproduktegesetz müsse dringend weiterentwickelt werden. Der Skandal um die französischen Brustimplantate habe gezeigt, dass es in Deutschland an adäquaten Schutzregelungen fehle.
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