Der junge Neue

Und wieder haben wir einen neuen Gesundheitsminister. Und wieder wagt ein Politiker – und dieses Mal ein sehr junger – den Sprung ins Haifischbecken des Gesundheitswesens. Aber: Auch für den frisch vereidigten Gesundheitsminister Daniel Bahr wird es kein sonniger Aufenthalt an der Poolbar werden, sondern eher ein nervenkitzelndes "Sharkriding" im Tauchbecken: das Reiten und Zähmen von Haien wie Pharmaindustrie, Krankenkassen, Ärztelobby und der Babyhaie der Apothekerlobby.

Er kann nicht sagen, er hätte nicht gewusst, was auf ihn zukommt. Er ist seit Langem vertraut mit dem Räderwerk des Gesundheitswesens. Als gelernter Volkswirt hat er sich schon vor einigen Jahren in die Gesundheitspolitik eingearbeitet und die Terminologie der Gesundheitsanbieter gelernt. Seit 2002 ist er Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung des Deutschen Bundestags und seit 2005 Gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er kennt den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich der Kassen genauso wie den EBM der Ärzte oder die Rabattverträge und die Bedeutung der Apothekenbetriebsordnung für die Apotheken. Und er hat zuletzt als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium die Politik seines Vorgängers mitgestaltet und mitgetragen, er steckt also tief drin in AMNOG und GKV-Finanzierungsgesetz. Er hat mit Rösler einen Weg beschritten, der nicht mit Steinen einer FDP-Klientelpolitik gepflastert ist.

Was erwartet man von Daniel Bahr in der Gesundheitspolitik? Allzu große Überraschungen wird es in der Mitte der Legislaturperiode kaum geben. Der bisherige Kurs wird fortgesetzt. Bahr wird das Großprojekt des GKV-Versorgungsgesetzes mit der Sicherstellung der ärztlichen Versorgung auf dem Lande zu Ende bringen müssen und die Pflegeversicherung renovieren.

Und welche Erwartungen verbinden wir als Apothekerinnen und Apotheker mit Bahr vor allem mit Blick auf die ApBetrO? In einem DAZ-Interview im vergangenen Sommer hatte er seine Positionen klar gemacht, z. B.: keine Pick-up-Stellen, keine Apotheken "light", keine Beschränkung des Randsortiments, aber keine drogerie-ähnlichen Apotheken, Präzisierung der Anforderungen an die Arzneimittelherstellung in der Apotheke, aber auch Entlastungen im Sinne eines Bürokratieabbaus "bei überholten und nicht mehr gerechtfertigten Regelungen". Da liegen Fallstricke. Hoffen wir auf seinen Sachverstand.

Peter Ditzel

AZ 2011, Nr. 20, S. 1