Bahr will als Gesundheitsminister eigene Akzente setzen

Nachdem Bahr am 12. Mai von Bundespräsident Christian Wulf ernannt und im Bundestag vereidigt wurde, kündigte der 34-Jährige an, keinen neuen Kurs zu fahren, aber eigene Vorstellungen umsetzen zu wollen. "Eine gute Gesundheitspolitik ist für die Menschen wesentlich", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. "Ich freue mich, den erfolgreich eingeschlagenen Weg als Minister mit eigenen Akzenten fortzuführen."

In der gesundheitspolitischen Szene wurde der Wechsel überwiegend positiv aufgenommen. Andreas Köhler, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, erklärte, Bahr zeichne sich durch hohe Sachkompetenz in einem oftmals komplizierten Politikfeld aus. Köhler: "Ich bin mir sicher, dass er mit seinem Erfahrungsschatz und seinem Wissen künftig wichtige Diskussionen vorantreiben und die Gesundheitspolitik lenken wird." Ähnlich äußerte sich die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer: "Das ist eine gute Entscheidung, denn Herr Bahr ist seit Jahren als ausgewiesener Kenner des Gesundheitswesens bekannt. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit."

Vor Bahr liegen wichtige Aufgaben. Die Apothekenbetriebsordnung wird mit Spannung erwartet. Noch in diesem Jahr soll eine Pflegereform verabschiedet und mit einem Versorgungsgesetz dem Ärztemangel auf dem Land entgegengewirkt werden.

Als neue Staatssekretärin zieht Ulrike Flach ins Gesundheitsressort ein. Mit der Entscheidung, wer der bisherigen gesundheitspolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion in dieser Position folgen soll, lässt sich die Fraktion noch Zeit. Nach Auskunft einer Fraktionssprecherin soll über die Nachfolge Flachs erst nach dem FDP-Parteitag in der nächsten Sitzungswoche des Parlaments ab dem 23. Mai entschieden werden.

Kapferer zieht mit Rösler

Dagegen verlässt der beamtete Staatssekretär Stefan Kapferer das Bundesgesundheitsministerium und wechselt mit Philipp Rösler ins Wirtschaftsressort, um dort für den künftigen Vize-Kanzler die Arbeit zu koordinieren und ein "kleines Kanzleramt" als politisches Gegengewicht zum Koalitionspartner CDU/CSU aufzubauen. Bisher sind die sogenannten "Spiegelreferate" im Außenamt bei Guido Westerwelle angesiedelt. Rösler hatte Kapferer bereits aus Niedersachsen als seinen engsten Berater und Mitarbeiter an die Spree mitgebracht. Unklar ist noch, wer Kapferer folgt.

Für die Nachfolge des Sprecherpostens der FDP-Fraktion käme Heinz Lanfermann infrage, der aber eben erst als Vorsitzender des Arbeitskreises III Arbeit, Soziales, Gesundheit der FDP-Fraktion bestätigt wurde. In der FDP wird eingeräumt, dass die Personaldecke für die Besetzung der neuen Posten auch mit Blick auf die notwendige Nachfolge für Stefan Kapferer, der mit Rösler ins Wirtschaftsministerium zieht, "sehr dünn" sei.

Dem Arbeitskreis III gehören neben Ulrike Flach, Heinz Lanfermann und Daniel Bahr folgende FDP-Abgeordnete an: Jens Ackermann, Christine Aschenberg-Dugnus, Sebastian Blumenthal, Reiner Deutschmann, Mechthild Dyckmans, Miriam Gruß, Michael Kauch, Dr. Lutz Knopek, Pascal Kober, Dr. Heinrich Leonhard Kolb, Lars Friedrich Lindemann, Dr. Erwin Lotter, Oliver Luksic, Helga Gabriele Molitor, Prof. Dr. Martin Neumann, Johannes Vogel, Dr. Claudia Winterstein und Hartfrid Wolff.

AZ 2011, Nr. 20, S. 1