Kassen 2009 mit Milliarden-Plus

Der Gesundheitsfonds wird nach Angaben aus dem Bundesgesundheitsministerium aber wie erwartet im Jahr 2009 mit einem Defizit von rund zwei Milliarden Euro abschließen. Im Dezember hatte der Schätzerkreis ein Minus von 2,1 Mrd. Euro prognostiziert. Hier spiegeln sich vor allem die aufgrund der Wirtschaftskrise gesunkenen Einnahmen des Fonds wider. Nach jüngsten statistischen Angaben waren im Jahr 2009 erstmals die Bruttoeinkommen in Deutschland gesunken. Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die gesetzlichen Krankenkassen für jeden Versicherten einen fixen Betrag.

Wie die DAZ bereits berichtete, erzielten die Kassen des AOK-Verbandes mit 771 Mio. Euro den höchsten Überschuss (AZ 2010, Nr. 9, S. 8). Dies hängt unter anderem mit dem neuen Morbi-RSA zusammen. Die Innungskrankenkassen meldeten ein Plus von knapp 263 Mio. Euro. Bei den Betriebskrankenkassen lag der Überschuss bei 190 Mio. Euro. Die Ersatzkassen, zu denen mit der Barmer-GEK, der Techniker Krankenkasse und der DAK die größten deutschen Kassen gehören, schlossen als einzige Kassenart mit einem Defizit von nahezu 160 Mio. Euro. Ende 2008 verfügten die gesetzlichen Krankenkassen nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums über eine Finanzreserve in Höhe von 4,9 Mrd. Euro.

Allerdings kann es bei den vorläufigen Zahlen noch Veränderungen geben. So haben offenbar einige Krankenkassen im süddeutschen Raum Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in ihre Jahresbilanzen aufgenommen, die sie im kommenden Jahr zurückzahlen müssten. Dabei geht es vor allem um Gelder aus der sogenannten Konvergenzregel, mit der zu große Mittelabflüsse durch den 2009 neu eingeführten Gesundheitsfonds aus einzelnen Ländern verhindert werden sollten. So drohen den gesetzlichen Krankenkassen in Baden-Württemberg Rückzahlungen an das Bundesversicherungsamt in Höhe von rund 280 Mio. Euro. Auch Bayern soll weit über 200 Mio. Euro zurückzahlen.

Baden-Württemberg und Bayern hatten bei Einführung des Gesundheitsfonds die Sonderregel durchgesetzt. Danach erhielten die gesetzlichen Kassen im Süden auf der Basis von Schätzungen Ausgleichszahlungen in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro. Nach aktuellen Berechnungen lagen die Vorauszahlungen jedoch zu hoch. Das Bundesversicherungsamt forderte die zu viel gezahlten Abschläge zurück. Der Streit darüber ist noch nicht entschieden.