Kassen in Bedrängnis

Auch wenn der zu Jahresbeginn gestartete Gesundheitsfonds dafür sorgt, dass der Bund Einnahmeverluste zunächst ausgleicht, können die Kassen sich nicht zurücklehnen. Die Darlehen aus Steuermitteln müssen sie nämlich 2011 zurückzahlen. Zudem erwarten sie erhebliche Mehrausgaben. Spätestens im kommenden Jahr ist daher damit zu rechnen, dass die Kassen vermehrt Zusatzbeiträge von ihren Versicherten erheben müssen. Ob das Geld, das den Krankenkassen im laufenden Jahr durch den Fonds zur Verfügung gestellt ist, noch ausreichen wird, ist heiß umstritten. Die Kassen gingen von Anfang an von einer Unterdeckung aus – gegen ihre Warnungen beschloss die Bundesregierung im vergangenen Herbst einen einheitlichen Beitragssatz von 15,5 Prozent (inklusive 0,9 Prozent Versicherten-Sonderbeitrag). Ende April will nun der Schätzerkreis des Bundesversicherungsamtes seine Prognosen für die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung im laufenden Jahr aktualisieren. Die Chefin des hierbei beteiligten GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, hält sich zum Ausgang dieses Treffens bislang vage: "Wir gehen davon aus, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise nicht spurlos an der gesetzlichen Krankenversicherung vorbei geht", sagte sie.

Einige Kassen-Chefs äußern sich konkreter. So rechnet der Vorsitzende der AOK Rheinland/Hamburg, Wilfried Jacobs, mit einem Minus von mehr als zwei Milliarden Euro. Der Chef der KKH-Allianz, Ingo Kailuweit, erwartet ein Defizit von mindestens 1,5 Milliarden Euro. In der Bundesregierung nahm man bisher eine Milliarde an.

Das Bundesgesundheitsministerium rief die Krankenkassen zu Wochenbeginn zu einer strengeren Ausgabenkontrolle auf. Sie hätten zahlreiche Instrumente zur Verfügung, die Versorgung effizienter zu gestalten, die Qualität zu verbessern, Überversorgung abzubauen und die Kosten in den Griff zu bekommen. Dafür würden ihre Vorstände "sehr gut bezahlt. Man kann erwarten, dass sie das Beste geben, diese Instrumente auch zu nutzen", so ein Ministeriumssprecher.