4,4 Mrd. Euro für die Gesundheit

Für zusätzliche Ausgaben wird 2009 insbesondere die Erhöhung des Bundeszuschusses an die gesetzliche Krankenversicherung um 1,5 Mrd. Euro sorgen. Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz war beschlossen worden, den Steuerzuschuss zur Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben jährlich um diesen Betrag zu erhöhen – bis eine Summe von 14 Mrd. Euro erreicht ist. Darüber hinaus sieht der Plan des Gesundheitsministeriums fast 40 Mio. Euro für die Prävention vor. Einen Schwerpunkt bildet dabei HIV. Mit einer zusätzlichen Million wird dieser Posten auf 13,2 Mio. Euro verstärkt. Weitere Aktivitäten sind die Bekämpfung des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs sowie der Nationale Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten. Für die Fortsetzung des Nationalen Aktionsplans sind im Haushalt fünf Mio. Euro vorgesehen. Für Forschung werden über 20 Mio. Euro investiert. Zur Umsetzung der "Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Kindergesundheit", werden weitere 4,2 Mio. Euro bereitgestellt, davon fast eine Million im Jahr 2009. Im Haushalt 2009 stehen zudem Mittel für den Ausbau der Arzneimitteltherapiesicherheit in Höhe von über einer Mio. Euro zur Verfügung.
ks