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FDP für Gesundheitsfondsauf Probe
"Grundsätzlich sind die Liberalen für den Stopp des Fonds", betonte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Bahr, gegenüber dem "Handelsblatt". "Da sich die Koalition aus Gründen der Gesichtswahrung nicht darauf einlassen will, schlagen wir vor, es zunächst beim alten Beitragssystem zu belassen und den Fonds parallel in einem Computermodell zu erproben." Auf der Basis eines "Trockenlaufes" ließen sich die Folgen der Umstellung sehr viel besser absehen und würden – falls erforderlich – frühzeitige Korrekturen ermöglichen, sagte der Gesundheitspolitiker. Er verwies darauf, dass man auch bei anderen Änderungen im Gesundheitswesen ähnlich vorgegangen sei, etwa bei der Einführung des Risikostrukturausgleichs Mitte der 90er Jahre, den diagnosebezogenen Fallpauschalen oder auch der elektronischen Gesundheitskarte: "In all diesen Fällen wurde eine schrittweise Einführung gewählt, die sich auch bewährt hat", betonte Bahr.
Der Gesundheitsfonds scheidet die Geister seit er von der Großen Koalition erdacht und beschlossen wurde. Nicht nur in der Opposition, auch in Union und SPD hat manch ein Politiker Bedenken, welche Folgen der Fonds mit sich bringen könnte. Darüber hinaus kommt anhaltende Kritik aus einigen Ländern – allen voran aus Bayern und Sachsen.
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