Auch im ersten Quartal leichte Überschüsse

Im Arzneimittelbereich war in den ersten drei Monaten dieses Jahres mit + 18,2 Prozent die größte Ausgabensteigerung zu verzeichnen. Schmidt betonte, dieser Zuwachs sei auch darauf zurückzuführen, dass es im Vergleichszeitraum 2004 – unmittelbar nach Inkrafttreten der Gesundheitsreform – zu einem deutlichen Rückgang der Ausgaben gekommen war. Sie mahnte die Selbstverwaltung an, die Ausgaben im Griff zu behalten und ihre Bemühungen für eine bessere Information und Beratung der Ärzte sowie verbesserte Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu verstärken.

"Durch die Kompromisslösung bei den Arzneimittelrabatten wurde erst vor zwei Wochen der erste wichtige Schritt zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben auf den Weg gebracht. Diesem Schritt müssen weitere konkrete Maßnahmen folgen", so die Ministerin. Sie verwies zudem darauf, dass die ärztliche Selbstverwaltung für das Jahr 2005 im Arzneimittelbereich in einer Rahmenempfehlung einen Zuwachsrahmen in Höhe von 5,8 Prozent vereinbart habe. Die Vertragspartner müssten nun dafür sorgen, dass diese Zielvereinbarung auch eingehalten werde.

Verwaltungskosten rückläufig

Das zweitgrößte Ausgabenplus (+ 15,2 Prozent) fiel in den ersten drei Monaten dieses Jahres bei den Früherkennungsmaßnahmen an. Die Ausgaben für Fahrtkosten stiegen um 4,3 Prozent an, für die Krankenhausbehandlung wurden 3,7 Prozent mehr ausgegeben. Die Verwaltungskosten der Krankenkassen sind im 1. Quartal erneut um 1,5 Prozent zurückgegangen. Bereits in 2004 waren sie nach jahrelangen Zuwächsen im Vergleich zu 2003 nicht mehr gestiegen. Massive Rückgänge von über 40 Prozent gab es bei den Zahnersatzleistungen. Erklären lässt sich dies zu einen gewissen Teil mit überproportionalen Zuwächsen im 1. Quartal 2004 sowie mit der Abwertung der Honorare für Zahnersatzleistungen.

Schuldenstand sinkt

Schmidt zeigte sich angesichts dieser Zahlen optimistisch: "Die GKV wird auch im Jahr 2005 deutliche Überschüsse erwirtschaften." Sie verwies darauf, dass das Finanzergebnis die pauschalen Zuschüsse des Bundes für versicherungsfremde Leistungen noch nicht enthalte. Diese Einnahmen werden 2005 gegenüber 2004 von einer auf 2,5 Mrd. Euro angehoben und fließen den Krankenkassen in zwei Tranchen von jeweils 1,25 Mrd. Euro zum 1. Mai und 1. November zu.

Zugleich schrumpfen die Schulden der Kassen schneller als erwartet: Der saldierte Schuldenstand in der GKV von rund sechs Mrd. Euro zum 31. Dezember 2003 ging bis Ende 2004 auf etwa zwei Mrd. Euro zurück. Obwohl das GKV-Modernisierungsgesetz einen Schuldenabbau in vier Jahresschritten bis Ende 2007 vorgebe, sei ein vollständiger Abbau bereits in diesem Jahr möglich, erklärte die Ministerin. Sie forderte die Kassen erneut auf, ihre Beiträge zu senken: "Die Selbstverwaltungen der Kassen sind gefordert, bei den in diesen Wochen anstehenden Beitragssatz-Beschlüssen vorhandene Entlastungspotenziale konsequent auszuschöpfen." Zum 1. April 2005 lag der durchschnittliche Beitragssatz bei 14,19 Punkten (1. Quartal 2004: 14,27).