Entscheidung von der Leyens sorgt für Kritik

Olivér Várhelyi als neuer EU-Kommissar für Gesundheit nominiert

Berlin - 18.09.2024, 16:00 Uhr

Der Ungar Olivér Várhelyi erntete schon in seiner Rolle als EU-Kommissar für Erweiterung viel Kritik. (Foto: IMAGO / TT)

Der Ungar Olivér Várhelyi erntete schon in seiner Rolle als EU-Kommissar für Erweiterung viel Kritik. (Foto: IMAGO / TT)


Die Nominierung des neuen EU-Gesundheitskommissars sorgt für kritische Reaktionen bei Gesundheitsexperten. Olivér Várhelyi war bereits in seinem letzten EU-Amt unangenehm aufgefallen. Dass er nun den Bereich Gesundheit leiten soll, ist für einige ein Zeichen dafür, dass das Ressort in der kommenden Amtszeit an Bedeutung verlieren wird.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den parteilosen Ungar Olivér Várhelyi als Kommissar für das Ressort Gesundheit und Tierschutz nominiert. Nach einem Bericht des „Tagesspiegel Background“ vom heutigen Mittwoch stieß die Nominierung auf Kritik aus den Fraktionen der konservativen EVP sowie seitens der europäischen Sozialdemokraten. 

Dem möglichen Nachfolger von Stella Kyriakides haftet nicht nur der Makel an, „dass er von Viktor Orbán vorgeschlagen wurde“, wie der EVP-Gesundheitsexperte Peter Liese verdeutlichte. Er habe sich zudem in seiner vorherigen Funktion als Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik viele Fehler geleistet, so Liese. 

Unter anderem hatte er EU-Parlamentsabgeordnete öffentlich als „Idioten“ bezeichnet. Nicht zuletzt dieser Umstand könnte die Bestätigung seiner Nominierung durch das Parlament erschweren. Liese kann sich „kaum vorstellen, dass er die Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit überstehen wird“.

Gesundheitspolitik „auf der Ersatzbank“

Auch der zuständige Sprecher der Sozialdemokraten im Gesundheits- und Umweltausschuss des Parlaments (ENVI), Tiemo Wölken, zeigte sich enttäuscht über die Nominierung von Várhelyi. Diese zeige, dass das Thema Gesundheit in der Wichtigkeit offenbar herabgestuft wurde: „Während Kommissionspräsidentin von der Leyen in der vergangenen Legislaturperiode das Thema Gesundheit noch hoch auf die Agenda gesetzt hat, ist es nun auf die Ersatzbank verbannt.“

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Auch die Neuabsteckung des Ressorts mag einige irritiert haben. Statt dem bisherigen Aufgabenbereich für „Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“ soll der künftige Kommissar nun den Bereich „Gesundheit und Tierschutz“ leiten. Auch hieraus könnte man eine Degradierung des Themas herauslesen. Von der Leyen begründet die Neuausrichtung des Ressorts mit dem One-Health-Ansatz.

Fahrplan von der Kommissionspräsidentin

Auf den möglichen neuen Gesundheitskommissar warten viele Herausforderungen. Die Kommissionspräsidentin gab ihm mit der Nominierung einen „Mission Letter“ mit auf den Weg: Dieser sieht die Umsetzung des „Critical Medicines Act“ vor, ebenso wie einen „Biotech Act“, der Innovationen erleichtern soll. Auch das EU-Pharmapaket – das bisher vom Parlament verabschiedet ist, aber noch nicht vom Rat abgesegnet wurde – steht auf der Gesundheitsagenda. Da Ungarn aktuell die Ratspräsidentschaft innehat, könnte Várhelyi eine Vermittlungsfunktion zum Rat übernehmen, um eine Zustimmung zum Pharma-Paket zu erleichtern.

Zudem sieht von der Leyens Fahrplan die Schaffung von Programmen „zur Stärkung der kardiovaskulären und mentalen Gesundheit sowie zur Bekämpfung degenerativer und von Autismuserkrankungen“ vor, ebenso wie den Kampf gegen antimikrobielle Resistenzen. Der Europäische Gesundheitsdatenraum soll „vollendet“ werden. Für die ersten 100 Arbeitstage der neuen Kommission ist zudem die Erstellung eines Aktionsplans für Cybersicherheit in Kliniken und bei Gesundheitsdienstleistern vorgesehen. Auch eine Überarbeitung der Medical-Device-Richtlinie für Medizinprodukte steht auf dem Plan.

Im Rahmen des neu abgesteckten Ressortbereichs müssen auch Tierschutz-Bestimmungen durch den neuen Gesundheitskommissar angepasst, Lebensmittelverschwendungen minimiert, sowie die Standards der Lebensmittelsicherheit erhöht werden. Auch die Umsetzung eines Rauchverbots im Freien fällt in den neuen Aufgabenbereich.


Michael Zantke, Redakteur, DAZ
redaktion@daz.online


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