Schafft es die Apothekenreform im September ins Kabinett?

Die Sommerferien gehen langsam in allen Bundesländern zu Ende. Bayern und Baden-Württemberg haben noch die nächste Woche. In der zweiten Septemberwoche ist dann aber für alle Schluss, auch der Deutsche Bundestag nimmt dann wieder den parlamentarischen Betrieb auf. Der Bundeshaushalt wird das Plenum in den ersten Tagen im Griff haben – dann kann es mit bereits begonnenen sowie ganz frischen Gesetzgebungsverfahren weitergehen.

Die Apothekerschaft fragt sich natürlich insbesondere, wann das Apotheken-Reformgesetz besprochen wird. Bevor dieses ins Parlament gehen kann, muss allerdings noch das Kabinett grünes Licht geben. Und bekanntermaßen hat es daran in den vergangenen Wochen gehakt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hätte es gerne schon längst unter Dach und Fach gebracht – doch noch stellt sich die FDP quer. Es war weniger der Urlaub von Justizminister Marco Buschmann, der den Zeitplan ins Straucheln brachte. Auch die liberale Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, meldete Bedenken an, sodass die Kabinettsitzungen im Sommer ohne Apothekenreform abgehalten wurden.

Die mittelfristige vorläufige Kabinettzeitplanung („Termine können sich jederzeit verschieben“) vom heutigen Freitag nennt das Apotheken-Reformgesetz wieder – allerdings noch eher vage. Das Vorhaben könnte für einen der Septembertermine (18. oder 25. September) in Betracht kommen, heißt es dort.

„Keine Bagatellgesetze“

Ein wenig Zeit hat Lauterbach also noch, um mit seinen Kabinettskolleginnen und -kollegen eine gemeinsame Linie zu finden. Doch wenn er die Reform Anfang 2025 in Kraft treten lassen will, sollte es nicht mehr zu lange dauern. Immerhin scheint der Minister zu wissen, dass die Sache wohlüberlegt sein sollte. Im Interview mit dem „Stern“ sagte er zu der Feststellung, dass sich viele seiner wichtigsten Vorhaben – die Reform bei den Krankenhäusern, Hausärzten, Apotheken und der Notfallversorgung – noch im Prozess befänden: „Das sind wirklich keine Bagatellgesetze, sondern sehr grundsätzliche Projekte – das muss gut vorbereitet sein“.