Wann dürfen Cannabis-Nutzer Auto fahren?

Gibt es für Patient*innen, die Medizinalcannabis therapeutisch anwenden und Genusskonsument*innen nach der Teillegalisierung im vergangenen April nun auch verlässliche rechtliche Grundlagen für die Teilnahme am Straßenverkehr? Ab wann können sie davon ausgehen, fahrtüchtig zu sein? Christiane Neubaur, Geschäftsführerin des Verbands der Cannabis versorgenden Apotheken (VCA), machte gegenüber der DAZ deutlich, dass auch die Anhebung des THC-Grenzwertes keinen gesicherten rechtlichen Rahmen für die Teilnahme von Konsument*innen am Straßenverkehr liefert.

Dadurch, dass sich der Wirkstoff in das Fettgewebe einlagert, sei er sehr lange nachweisbar. Neubaur zufolge würden Dauerkonsument*innen. Jedoch sei hier kein klarer Zusammenhang zur Fahruntüchtigkeit herzustellen, machte Neubaur deutlich. Es sei davon auszugehen, dass Menschen, die täglich auch nur kleinere Mengen Cannabis konsumieren, dauerhaft als fahruntüchtig gelten und als Straßenverkehrsteilnehmer*innen Sanktionen zu befürchten haben. 

Mit Blick auf die boomenden „Cannabis-Telekliniken“, welche ein florierendes Geschäft mit Online-Rezepten für Medizinal-Cannabis betreiben, machte Neubaur klar, dass hier keine Freifahrtscheine für den Straßenverkehr erteilt werden. Oft würden die Anbieter damit werben, dass man mit dem ausgestellten Rezept für Medizinal-Cannabis auch für die Teilnahme am Straßenverkehr rechtlich abgesichert sei. Dies sei jedoch keineswegs der Fall. Werden Autofahrer*innen unter Einfluss von Cannabis auffällig im Straßenverkehr oder sind sie an Unfällen beteiligt, schützt auch ein Rezept für die medizinische Nutzung nicht vor Sanktionen.

Mit Erreichen des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr wird eine Strafe von 500 Euro fällig, sowie ein Monat Fahrverbot. Zudem sieht die Gesetzesänderung ein generelles Cannabis-Verbot für Fahranfänger in der Probezeit vor. Außerdem dürfen Alkohol und THC nicht gleichzeitig vor Fahrtantritt konsumiert worden sein – beziehungsweise dürfen sie in einer Verkehrskontrolle nicht gleichzeitig nachgewiesen werden. Andernfalls droht ein Bußgeld von 1000 Euro. 

Ein Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund von Cannabis-Konsum ist nach Aussage des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zukünftig nur noch zulässig, wenn „Cannabis-Abhängigkeit oder -missbrauch“ nachweisbar sind. Das sei der Fall, „wenn die Betroffenen nicht zwischen dem Führen eines Fahrzeugs und einem die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum hinreichend sicher trennen können“.