Keine Apothekerin mehr im Bundestag

Deutschland hat gewählt. Beteiligt haben sich 76,6 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung (2017: 76,2 Prozent). Der neue Bundestag wird laut den vorläufigen Ergebnissen des Bundeswahlleiters von heute Morgen 735 Sitze umfassen (2017: 709). Das Wahlgesetz sieht eigentlich nur 598 Abgeordnete vor – doch Überhang- und Ausgleichsmandate werden hier für den Zuwachs sorgen.

Die SPD schnitt bei den Zweitstimmen mit 25,7 Prozent am stärksten ab (2017: 20,5 Prozent). Sie wird 206 Sitze im Bundestag beanspruchen können Die Union kommt auf 24,1 Prozent: 18,9 Prozent für die CDU (2017: 26,8 Prozent) und 5,2 Prozent für CSU (2007: 6,2 Prozent). Das sind zusammen 196 Sitze für die Union. Die Grünen erreichen 14,8 Prozent (8,9) und kommen auf 118 Abgeordnete, für die FDP votierten 11,5 Prozent (10,7), was den Liberalen 92 Sitzen verschafft. Die AfD kommt auf 10,3 Prozent (12,6) und 83 Sitze. Die Linke erreicht zwar nur 4,9 Prozent der Zweitstimmen, erhält aber durch die Grundmandatsklausel dennoch 39 Sitze im Parlament. Demnach erhält eine Partei, die mindestens drei Direktmandate gewinnt, auch dann Mandate gemäß ihrem Zweitstimmenanteil, wenn sie unter 5 Prozent bleibt. Einen Sitz im Parlament erhält zudem der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), auf den als Partei nationaler Minderheiten die 5-Prozent-Klausel keine Anwendung findet.

Da offensichtlich niemand die leichteste rechnerische Lösung will – die Fortsetzung der Großen Koalition – sind nun Grüne und FDP die Königsmacher: Sowohl mit der SPD als und mit der Union könnten sie ein Dreierbündnis bilden. Ob Olaf Scholz mit der knappen Mehrheit der Sozialdemokraten wirklich Kanzler wird, ist also noch keine ausgemachte Sache – auch wenn Umfragen zeigen: Die Bundesbürger:innen hätten mehrheitlich lieber ihn als den Kandidaten der Union, Armin Laschet, als Kanzler. Nun kommt es also darauf an, wie schnell die Parteien Gemeinsamkeiten finden und wo sie bereit zu Kompromissen sind. FDP und Grüne machten gestern bereits deutlich, dass zuerst miteinander das Gespräch suchen werden. Und alle Parteivorsitzenden beteuerten in der „Berliner Runde“, dass sie eine schnelle Einigung wollen. Ob dies gelingt, muss sich nun zeigen.

CDU-Gesundheitspolitiker verlieren Direktmandate

Und was heißt die Wahl für die aus der vergangenen Legislaturperiode bekannten Gesundheitspolitiker:innen? Viele haben ihre Direktmandate verteidigt oder ziehen über die Landeslisten wieder ein. Anders sieht es vor allem bei der Union und den Linken aus. Raus aus dem Bundestag sind der Ärztefunktionär Rudolf Henke (CDU), der in Aachen sein Direktmandat an seinen grünen Konkurrenten verloren hat. Auch Roy Kühne und Alexander Krauß (beide ebenfalls CDU), die sich in der Vergangenheit immer wieder für Apothekenthemen starkgemacht hatten, sind nicht mehr im neuen Bundestag vertreten. Krauß unterlag im Erzgebirge dem AfD-Direktkandidaten, Kühne seiner Herausforderin von der SPD.

Dass die bekannten Gesichter der Linken nicht mehr im neuen Parlament vertreten sein werden, war bereits bekannt. Mit Sylvia Gabelmann ist die einzige Apothekerin im Bundestag ausgeschieden. Sie ist aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr angetreten. Apotheker Christian Machon (CSU) hat es nämlich nicht geschafft, was aber bei seinem Listenplatz nicht überraschend war. Nur Achim Kessler hatte noch einen Anlauf über die Landesliste in Hessen genommen – allerdings mit einem nach diesem Wahlergebnis aussichtslosen Platz. Möglicherweise lebt nun Kathrin Vogler als Fachfrau der Linken für Gesundheitsfragen wieder auf. Sie hat über die Landesliste NRW den Wiedereinzug ins Parlament geschafft.