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Verordnung zur Abgabe von Schutzmasken
So soll die Verteilung der Schutzmasken durch Apotheken ablaufen
Lange war unklar, wie die Abgabe von Schutzmasken an Menschen aus Risikogruppen durch die Apotheken ablaufen und bezahlt werden soll. Jetzt liegt ein Referentenentwurf für eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums vor. Demnach beträgt der Erstattungspreis pro Maske ab dem kommenden Jahr 6 Euro einschließlich aller Zuschläge und inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. In der ersten Etappe der Ausgabe im Dezember erhalten die Apotheken eine Pauschale aus dem DAV-Nacht- und Notdienstfonds. Zudem obliegt es den Apotheken anfänglich, die Anspruchsberechtigung zu prüfen. Ab 2021 geben dann die Krankenkassen Bescheinigungen aus.
Insgesamt 400 Millionen Schutzmasken sollen die Apotheken in Deutschland bis Mitte April 2021 an rund 27 Millionen Bundesbürger verteilen, die besonders gefährdet sind, bei einer Infektion mit SARS-CoV-2 schwer an COVID-19 zu erkranken. Wie sollen die Offizinen diese Mammutaufgabe bewältigen? Das regelt das Bundesministerium für Gesundheit jetzt in der Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV), die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute in Berlin vorstellte.
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Demnach sollen besonders vulnerable Gruppen wie Menschen, die älter als 60 Jahre sind oder an Vorerkrankungen wie Diabetes mellitus Typ 2, Herzinsuffizienz und COPD leiden, einen Anspruch auf insgesamt 15 FFP2-Masken oder Masken vergleichbarer Qualität erhalten. Der Verordnungsentwurf hat für die Bestimmung der Anspruchsberechtigten eine Stellungnahme des Gemeinsamen Bundesausschusses zugrunde gelegt.
Die Ausgabe in den Apotheken soll in Etappen erfolgen: „Um die Abgabe bereits im Dezember 2020 aufnehmen zu können, erhalten die Anspruchsberechtigten die ersten drei Masken in einem vereinfachten Verfahren nach Vorlage des Personalausweises oder nach nachvollziehbarer Darlegung des Anspruchs durch Eigenauskunft“, heißt es im Verordnungsentwurf, der DAZ.online vorliegt. Prüfen muss dann die Apotheke: „Es liegt also viel Verantwortung bei den Apotheken“, sagte der Minister. Die Pharmazeut:innen hätten jedoch in den vergangenen Monaten bewiesen, dass sie dieses Vertrauen verdienen. Eine Eigenbeteiligung der Patienten ist im Dezember noch nicht vorgesehen.
Weitere zwölf Masken – einmal sechs Stück ab 1. Januar 2021 plus einmal sechs Stück ab 16. Februar 2021 – erhalten sie, wenn sie eine Bescheinigung ihrer Krankenkasse oder ihrer privaten Krankenversicherung vorlegen können, dass sie ein Anrecht darauf haben. Für diese zweimal sechs Masken wird eine Eigenbeteiligung des Versicherten in Höhe von zweimal 2 Euro fällig (2 Euro pro sechs Masken). Diese Eigenbeteiligung verbleibt in der Apotheke und wird mit dem Erstattungsbetrag verrechnet.
Zur Erfüllung des Anspruchs nach § 2 Absatz 2 (Anmerkung der Redaktion: Abgabe zwischen 1. Januar und 15. April 2021) erfolgt die Abgabe der Schutzmasken durch die Apotheken gegen Vorlage der Bescheinigungen nach § 3 Absatz 1. Die Apotheken behalten die jeweilige Bescheinigung nach Satz 1 ein und versehen diese mit dem Apothekenstempel und der Unterschrift der abgebenden Person."
Die Apotheken müssen demnach die fälschungssicheren, nicht personalisierten Bescheinigungen der Versicherung vor der Abgabe der Masken prüfen und sie dann einbehalten. Die Bundesdruckerei liefert den Kassen und privaten Versicherern die fälschungssicheren Dokumente. Mit dieser Vorsichtsmaßnahme soll verhindert werden, dass „Geschäfte zulasten der Schwächsten" gemacht werden, erklärte Spahn.
Apotheken bekommen pauschal 6 Euro je Maske
Im Dezember erhalten die Apotheken für die Maskenabgabe eine individuell Pauschale aus dem DAV-Nacht- und Notdienstfonds. Diese setzt der DAV durch Bescheid fest. Die Berrechung wird im Verordnungentwurf folgendermaßen erläutert:
Für die Abgabe von Schutzmasken nach § 4 Absatz 1 setzt der Deutsche Apothekerverband e.V. durch Bescheid die Pauschalen je Apotheke fest und zahlt sie nach Abzug der Verwaltungskosten an die Apotheken aus. Die Pauschale je Apotheke errechnet sich durch Multiplikation des Betrags nach § 9 Absatz 3 (Anmerkung der Redaktion: 491,4 Millionen Euro) mit dem Quotienten aus der Anzahl der im dritten Quartal 2020 von der jeweiligen Apotheke abgegebenen und nach § 19 des Gesetzes über das Apothekenwesen an den Deutschen Apothekerverband e. V. gemeldeten Packungen verschreibungspflichtiger Fertigarzneimittel zur Anwendung bei Menschen und der Anzahl der von den Apotheken insgesamt im dritten Quartal 2020 abgegebenen und nach § 19 des Gesetzes über das Apothekenwesen an den Deutschen Apothekerverband e. V. gemeldeten Packungen verschreibungspflichtiger Fertigarzneimittel zur Anwendung bei Menschen. Liegen für eine Apotheke die entsprechenden Angaben für das dritte Quartal 2020 nicht oder nicht vollständig vor, sind diese vom Deutschen Apothekenverband e.V. zu schätzen. Der Deutsche Apothekerverband e.V. nimmt die Aufgaben nach den Sätzen 1 bis 3 als Beliehener wahr. Das Nähere bestimmt das Bundesministerium für Gesundheit durch einen Beleihungsbescheid nach § 20a des Gesetzes über das Apothekenwesen.
Ab 2021 wird es etwas einfacher. Dann zahlt der Staat 6 Euro je Maske einschließlich aller Zuschläge und inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Zunächst soll das Geld aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds kommen, letztlich jedoch aus Bundesmitteln erstattet werden. Die Verteilung der Gelder regelt die Verordnung ebenfalls: „Zur Finanzierung der im Dezember abgegebenen Schutzmasken zahlt das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) pauschal 491,4 Millionen Euro an den Nacht- und Notdienstfonds des Deutschen Apothekerverbands, der die Weiterleitung der Mittel an die Apotheken übernimmt. Die Abrechnung der ab Januar abgegebenen Schutzmasken erfolgt über die Apothekenrechenzentren mit dem BAS.“
Für die Abgabe von Schutzmasken müssen die Apotheken laut Verordnung mindestens einmal pro Monat eine Abrechnung erstellen, aus der sich die Anzahl der abgegebenen Masken, die eingenommenen Eigenbeteiligungen und der geltend gemachte Erstattungsbetrag ergeben. Die Abrechnung wird von den Apotheken an das jeweilige Rechenzentrum übermittelt. „Die hierfür zu übermittelnden Angaben dürfen keinen Bezug zu der Person aufweisen, für die die Schutzmasken abgegeben wurden“, stellt das BMG klar. „Die für den Nachweis der korrekten Abrechnung erforderlichen rechnungsbegründenden Unterlagen einschließlich der nach § 3 Absatz 1 einzubehaltenden Bescheinigung sind von den Apotheken bis zum 31. Dezember 2024 unverändert zu speichern oder aufzubewahren.“
Auseinzeln erlaubt
Sollte in der Apotheke keine Packungseinheit mit der jeweils abzugebenden Menge an Masken verfügbar sein, ist das Personal zur „Neuverpackung“, wie es in der Verordnung heißt, berechtigt. Wichtig: Bei jeder Abgabe muss den Masken eine Gebrauchsanleitung des Herstellers beiliegen.
Sofern in der Apotheke keine Packungseinheit mit der nach § 2 Absatz 1 oder 2 erforderlichen Anzahl an Schutzmasken verfügbar ist, ist die Apotheke zur Neuverpackung berechtigt. Die Schutzwirkung der Schutzmasken darf dabei nicht beeinträchtig werden. Bei jeder Abgabe von Schutzmasken ist eine Anleitung des Herstellers der Schutzmaske beizufügen. Bei der Abgabe von Schutzmasken, die nach § 9 Absatz 3 der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung verkehrsfähig sind, ist den anspruchsberechtigten Personen auf Verlangen eine Bestätigung von der zuständigen Marktüberwachungsbehörde auszuhändigen."
Was den Vertrieb betrifft, setzt Spahn voll auf den herkömmlichen Weg – also über den Großhandel oder den Direktbezug vom Hersteller. Es sei die bestmögliche Art, ein Vorhaben dieser Größenordnung zu stemmen. Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Bundesanzeiger in Kraft. Angestrebt wird nach Angaben des BMG der 15. Dezember. Sie gilt, bis die epidemische Lage von nationaler Tragweite für beendet erklärt wird.
91 Kommentare
Gratismasken
von Raphaele van den Valentyn am 05.01.2021 um 17:52 Uhr
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FFP2 Maskenausgabe an Personen ab 60 Jahre
von Ralf Eschmann am 31.12.2020 um 11:15 Uhr
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FFP2 Masken nur an Deutsche
von Dr. Peter Seifert am 22.12.2020 um 13:23 Uhr
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AW: FFP2 Masken nur an Deutsche
von Frank Reinecker am 30.12.2020 um 11:09 Uhr
Gratis FFP 2 Masken
von Veronika am 20.12.2020 um 14:41 Uhr
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Missbrauch oder geniales Geschäftsmodell
von Josef Kurschildgen am 18.12.2020 um 14:09 Uhr
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Masken
von Stein am 15.12.2020 um 12:50 Uhr
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AW: Masken
von U.Heumann am 15.12.2020 um 18:36 Uhr
Maskenabgabe
von JuergD am 14.12.2020 um 13:54 Uhr
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Maskenausgabe durch die Apotheken
von Eva Ahnert am 13.12.2020 um 20:03 Uhr
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Masken
von Stein am 11.12.2020 um 22:44 Uhr
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AW: Masken
von Gerhard Schanz am 16.12.2020 um 15:13 Uhr
FFP2 Masken
von Anke am 11.12.2020 um 6:52 Uhr
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AW: FFP2 Masken
von Lucky am 11.12.2020 um 17:04 Uhr
AW: FFP2 Masken - bei Immunsuppression
von Andreas P. Schenkel am 11.12.2020 um 20:07 Uhr
FFP2-Maske in Apotheken
von Stephan Hauschke am 11.12.2020 um 0:37 Uhr
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Maskenverteilung
von Wedel, Horst-Dieter am 10.12.2020 um 19:23 Uhr
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Ein schönes Weihnachtsgeschenk
von Jochen Puth-Weißenfels am 10.12.2020 um 12:43 Uhr
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AW: Ein schönes Weihnachtsgeschenk
von Christoph Lohmeier am 12.12.2020 um 22:10 Uhr
AW: Ein schönes Weihnachtsgeschenk
von Karin Heinze am 17.12.2020 um 23:31 Uhr
Vergabe FFP2 Masken
von Mirli am 10.12.2020 um 12:16 Uhr
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AW: Spahn Versagen in der Pandemie
von Ungläubiger am 13.12.2020 um 8:45 Uhr
AW: Vergabe FFP2 Masken durch die Kassen
von ratatoske am 22.12.2020 um 12:15 Uhr
FfP2- Masken
von Dewald harald am 10.12.2020 um 12:11 Uhr
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FFP2 Masken.
von Heike Forst am 10.12.2020 um 11:46 Uhr
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ein Lob von Spahn ?
von J.M.L. am 10.12.2020 um 10:33 Uhr
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AW: ein Lob von Spahn
von Bergmann am 10.12.2020 um 11:28 Uhr
AW: ein Lob von Spahn
von Ireneusz Motylewicz am 10.12.2020 um 12:31 Uhr
Masken
von Sabine Nusser am 10.12.2020 um 9:39 Uhr
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AW: Masken
von RUW am 10.12.2020 um 11:43 Uhr
Ffp2
von Stjepan am 10.12.2020 um 8:46 Uhr
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AW: Ffp2
von Eckehart Killing am 10.12.2020 um 13:24 Uhr
AW: Ffp2
von Barbara Walter am 10.12.2020 um 14:57 Uhr
Masken per Post?
von KeinApotheker am 10.12.2020 um 7:31 Uhr
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Verteilung Schutzmasken
von Sandra Kallert am 10.12.2020 um 7:24 Uhr
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AW: Verteilung Schutzmasken
von Antox am 10.12.2020 um 9:57 Uhr
AW: Verteilung Schutzmasken
von Asara am 11.12.2020 um 9:39 Uhr
Maskenabgabe in Apotheken
von Lamp am 10.12.2020 um 1:43 Uhr
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Warum erst ab 60?
von Koala am 10.12.2020 um 0:57 Uhr
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AW: Warum erst ab 60
von Susanne Wagenfeld am 10.12.2020 um 3:59 Uhr
AW: Warum erst ab 60
von Stefanie am 10.12.2020 um 8:46 Uhr
AW: Warum erst ab 60
von Kevin Chiang am 10.12.2020 um 11:04 Uhr
AW: Warum erst ab 60
von Birgitt Shelby am 10.12.2020 um 13:21 Uhr
Frage
von Huschke Ute am 10.12.2020 um 0:29 Uhr
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AW: Was ist mit anderen risikopatienten
von Susanne Wagenfeld am 10.12.2020 um 4:08 Uhr
Maskenvergabe
von Stein am 10.12.2020 um 0:23 Uhr
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AW: Maskenvergabe
von CD am 10.12.2020 um 9:11 Uhr
AW: Maskenvergabe
von A. Martin am 11.12.2020 um 8:39 Uhr
AW: Ffp2 masken
von Mirli am 10.12.2020 um 2:16 Uhr
AW: Ffp2 masken
von Susanne Wagenfeld am 10.12.2020 um 4:18 Uhr
AW: Ffp2 masken
von Simone Klemz am 10.12.2020 um 4:49 Uhr
Ffp2 Masken
von Ich am 09.12.2020 um 23:53 Uhr
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AW: Ffp2 Masken
von Trabiluga am 10.12.2020 um 6:30 Uhr
FFP2 Masken
von Helga Eberle am 09.12.2020 um 23:51 Uhr
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AW: FFP2 Masken
von Marquardt Silvia am 10.12.2020 um 1:47 Uhr
AW: FFP2 Masken
von Chrissi am 10.12.2020 um 5:11 Uhr
ZMP
von Ulrike Schönfelder am 09.12.2020 um 23:33 Uhr
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Maskenabgabe
von Schneider am 09.12.2020 um 23:12 Uhr
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AW: Maskenabgabe
von Trabiluga am 10.12.2020 um 6:27 Uhr
Ihr Artikel
von Ingo Ramann am 09.12.2020 um 23:00 Uhr
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AW: Ihr Artikel
von Kevin Chiang am 10.12.2020 um 11:42 Uhr
FFP2 Masken
von Thelen am 09.12.2020 um 22:53 Uhr
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Maskenausgabe Dezember
von Markus am 09.12.2020 um 22:45 Uhr
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AW: Maskenausgabe Dezember
von CD am 10.12.2020 um 8:42 Uhr
AW: Maskenausgabe Dezember
von Thelen am 10.12.2020 um 12:37 Uhr
FFP2 Masken
von Kirsten Steinbrecher am 09.12.2020 um 22:15 Uhr
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AW: FFP2 Masken
von CD am 10.12.2020 um 8:30 Uhr
Maskenausgabe
von Nolte am 09.12.2020 um 21:59 Uhr
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AW: Maskenausgabe
von Helga Eberle am 10.12.2020 um 19:28 Uhr
AW: Maskenabgabe
von Christoph Stackmann am 09.12.2020 um 21:36 Uhr
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Maskenausgabe
von Cornelia Imamovic am 09.12.2020 um 20:58 Uhr
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AW: Maskenausgabe
von Christoph Stackmann am 09.12.2020 um 21:41 Uhr
AW: Maskenausgabe
von Inga am 10.12.2020 um 20:40 Uhr
FFP2 Masken
von Lehmeier Josef am 09.12.2020 um 20:55 Uhr
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AW: FFP2 Masken
von Werner Rohmann am 09.12.2020 um 23:37 Uhr
FFP2 Masken
von Heike Scherber am 09.12.2020 um 20:44 Uhr
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Masken Preis über 6€ Lt Regierung!
von Werner Kraus am 09.12.2020 um 20:39 Uhr
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Kinder
von Ronja am 09.12.2020 um 20:38 Uhr
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Maskenabholung im Dezember
von Eckart Ramthun am 09.12.2020 um 20:03 Uhr
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@ Herr Schaffer
von Anita Peter am 09.12.2020 um 18:30 Uhr
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AW: @ Herr Schaffer
von Inga am 09.12.2020 um 20:20 Uhr
Abgabe von drei Masken
von Conny am 09.12.2020 um 15:32 Uhr
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Maskenabgabe
von Rita Längert am 09.12.2020 um 15:13 Uhr
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AW: Maskenabgabe
von Ina am 09.12.2020 um 16:35 Uhr
AW: Maskenabgabe
von Conny am 09.12.2020 um 17:59 Uhr
AW: Maskenabgabe
von Inga am 09.12.2020 um 18:06 Uhr
AW: Maskenabgabe
von Stephan Schaffer am 09.12.2020 um 18:12 Uhr
AW: Maskenabgabe
von Buchholz am 09.12.2020 um 21:20 Uhr
AW: Maskenabgabe
von Sven Larisch am 13.12.2020 um 9:55 Uhr
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