„Jetzt geht es ans Eingemachte"

Hier spielen ja die jeweiligen Verträge zwischen Rechenzentren und Leistungserbringern eine große Rolle: Über welche Konten werden die Krankenkassengelder geschoben? Handelt es bei den Geldern im Insolvenzfall um Teile der Masse oder nicht?

Auch diese Fragen blieben in der letzten Ausschusssitzung unbeantwortet. Waren Treuhandkonten vorhanden? Hat AvP alle Kunden über Factoring abgewickelt?

Bei der Sitzung Anfang Oktober waren auch der vorläufige Insolvenzverwalter und der von der BaFin eingesetzte AvP-Geschäftsleiter anwesend. Haben Sie den Eindruck, dass alle Verantwortlichen in diesem Verfahren aufgrund der sozialrechtlichen Dimension besonders vorgehen?

Beide Herren – sowohl der vorläufige Insolvenzverwalter als auch der Geschäftsleiter – waren in der Sitzung sehr auskunftsfreudig und haben sich sehr darum bemüht, uns Abgeordneten den Sachverhalt so verständlich wie möglich darzustellen. Dagegen war der Staatssekretär aus dem Bundesfinanzministerium alles andere als gesprächsbereit und hatte andauernd Bedenken, dass Angaben über beteiligte Personen nach außen geraten könnten. Er hielt sehr an dem Geheimhaltungsgrundsatz fest – das hat mich sehr aufgebracht.

Und jetzt erhoffen Sie sich von der morgigen nicht-öffentlichen Sondersitzung mehr Antworten. Wer wird alles anwesend sein?

Neben den Abgeordneten sind es Vertreter des Finanzministeriums und der BaFin sowie der vorläufige Insolvenzverwalter. Weil meine Fragen alle bisher nicht beantwortet sind, geht es jetzt hoffentlich ans Eingemachte.

Meinen Sie, dass die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten KfW-Kredite das angemessene Mittel sind, den betroffenen Apotheken nachhaltig zu helfen?

Mir ist wichtig, dass Apotheken aufgrund dieser Pleite nicht selbst in die Insolvenz geraten. Denn wenn eine Apotheke einmal insolvent ist, dann ist sie weg von der Landkarte und für die Patientinnen und Patienten ergibt sich ein Versorgungsproblem.

Aber auch Kredite sind Verbindlichkeiten, die kosten und zurückgezahlt werden müssen. Welche anderen Ideen haben Sie, wie man den Betrieben unter die Arme greifen kann?

Auch hier hoffe ich sehr auf die Informationen aus der Sondersitzung morgen. Je nachdem wie viel Insolvenzmasse vorhanden ist und welche Aussonderungsrechte bestehen, könnte es ja unter Umständen schon Auszahlungen geben. Aber dafür brauchen wir Abgeordnete Informationen aus erster Hand und nicht nur aus der Presse. Es bringt niemandem etwas, wenn der Schuldige am Ende im Gefängnis sitzt, aber das Geld auf den Cayman Islands ist. Wenn wir Politiker erfahren, dass ein Großteil des Geldes vorhanden ist, dann können wir anders agieren und entscheiden, als wenn es heißt, dass es nur noch um einen Bruchteil der Summe geht.

Frau Aschenberg-Dugnus, vielen Dank für das Gespräch.