Apotheken sollen Honorar für E-Medikationsplan erhalten 

Am heutigen Mittwoch verabschiedete das Bundesgesundheitsministerium (BMG) einen Referentenentwurf für ein „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“  – kurz Digitale Versorgung Gesetz (DVG). Damit will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die digitale Transformation des Gesundheitswesens beschleunigen, nachdem die Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und der Ausbau der Telematikinfrastruktur (TI) in den vergangenen 15 Jahren von mäßigen Fortschritten gekennzeichnet waren.

Auf technischer Ebene benötigen Apotheken für die TI-Anbindung übrigens die folgenden Komponenten: Zum einen den sogenannten Konnektor als Verbindungsgerät zum TI-Netz, eine Institutionenkarte (SMC-B-Karte), mit der die Apotheke im TI-Netz angemeldet wird, sowie der Heilberufeausweis zur Identifikation der Approbierten. Die Nutzung des E-Medikationsplanes war ursprünglich schon in diesem Jahr vorgesehen, doch es war immer wieder zu Verzögerungen gekommen. Zu Jahresbeginn hatten sich der DAV und der GKV-Spitzenverband immerhin auf Pauschalen für die Einrichtung und die laufenden Aufwendungen im Rahmen der TI-Anbindung geeinigt.

Weitere Regelungen des DVG betreffen unter anderem die Zulassung von Gesundheits-Apps, die Ärzte künftig auf Rezept verordnen können sollen. Diese Anwendungen sollen in einem beschleunigten Zwei-Schritt-Verfahren durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zugelassen werden: Nach einer ersten Prüfung von Sicherheit und Datenschutz durch das BfArM soll die Nutzung der App direkt von der gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden. Anders als bei Arzneimitteln soll die Selbstverwaltung bei den Apps offenbar nicht über die Erstattungsfähigkeit entscheiden. Wie viel Geld die Hersteller für die Nutzung ihrer Apps bekommen, sollen diese direkt mit dem GKV-Spitzenverband verhandeln.

Innerhalb von zwölf Monaten nach der Zulassung muss der App-Hersteller dem BfArM gegenüber belegen, dass seine Anwendung positive Effekte bringt. Welche Parameter dabei herangezogen werden sollen sowie weitere Konkretisierungen des Verfahrens, sollen in Kürze in einer Rechtsverordnung definiert werden. Die Anforderungen an die Entwickler sollen vermutlich deutlich niedriger als im Arzneimittelbereich sein, hieß es aus dem BMG. Die Apps seien überwiegend als Medizinprodukte der Klassen 1 und 2a einzustufen. Mit diesen Regelungen will Spahn dafür sorgen, dass digitale Gesundheitsanwendungen geprüft, aber zeitnah für die Patientenversorgung zur Verfügung stehen.

Außerdem sollen mit dem DVG digitale Innovationen stärker gefördert werden. So will das BMG den Innovationsfonds bis 2024 verlängern. Krankenkassen sollen sich künftig mit Kapital an der Entwicklung digitaler Innovationen beteiligen können.

Weitere Regelungen betreffen vor allem Mediziner. So sieht das DVG eine Lockerung des Werbeverbotes zur Fernbehandlung vor: Bieten Arztpraxen Videosprechstunden an, sollen sie künftig auf ihrer Internetseite darüber informieren dürfen. Des Weiteren stellt der DVG-Entwurf klar, dass Mediziner für das Anlegen und Verwalten von ePA-Dokumenten vergütet werden sollen. Auch beim Arztbrief sollen Anreize für die digitale Transformation geschaffen werden. Bislang erhalten Ärzte mehr Honorar für ein Fax als für einen elektronischen Arztbrief – diese Relation soll mit dem DVG umgedreht werden.