Spahn: Masern-Impfpflicht in Kitas, Schulen und für Gesundheitspersonal

Die Große Koalition will beim Thema Impfpflicht wohl Fakten schaffen. SPD-Fraktionsvize und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hatte kürzlich gesagt, er wolle eine Impfpflicht für Masern und sei darüber mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Gespräch. Er sei „zuversichtlich, dass wir demnächst einen entsprechenden Vorschlag vorlegen können. Ein Sprecher des BMG erklärte dazu, man sei besorgt über die steigende Zahl der Maserninfektionen in Deutschland, die zu viele Menschen „auf die leichte Schulter“ nähmen. „Eine Debatte über mögliche Maßnahmen ist nur zu begrüßen“, sagte er.

Nun hat Spahn selbst konkretisiert, in welche Richtung ein eventuelles gesetzliches Vorhaben steuern könnte. Rechtlich halte er es für möglich, eine Impfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen umzusetzen. Es handele sich zwar um einen Eingriff in die Freiheit, aber die Aufklärungskampagnen in den vergangenen Jahren hätten nicht so gefruchtet wie erwartet. Immer noch sei die Zahl der Masern-Neuerkrankungen zu hoch.

Spahn sieht gesellschaftliche Akzeptanz

Er sehe inzwischen nicht nur eine gesellschaftliche Akzeptanz für eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen, sondern auch parteiübergreifende Zustimmung dafür, sagte Spahn. Gerade in Gemeinschaftseinrichtungen gehe es um Verantwortung nicht nur für das eigene Kind, sondern für alle. Ab kommender Woche werde die Große Koalition in Berlin über eine Impfpflicht sprechen. „Wenn man will, kann man eine solche Regelung zügig umsetzen.“ Ihm sei es „wichtig, dass es am Ende eine Entscheidung ist, die auch breit mitgetragen wird“.

Masern seien nicht nur eine Gefährdung für Kinder, sondern auch für nicht geimpfte Erwachsene, sagte Spahn. „Ich würde gern eine Regelung haben, dass ungeimpfte Eltern sich freiwillig gleich mitimpfen lassen.“