Eine Milliarde im Minus

Wären die Kassen mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz nicht verpflichtet worden, ihre Finanzreserven abzuschmelzen und an den Gesundheitsfonds abzuführen, hätten sie sogar schwarze Zahlen aufgewiesen. Laut BMG würde der Überschuss dann bei rund 900 Millionen Euro liegen. Auch wenn nun kräftig abgeschmolzen wurde: Zum Ende der ersten neun Monate 2023 lagen die Finanzreserven der Krankenkassen mit 9,3 Milliarden Euro bzw. rund 0,4 Monatsausgaben beim Zweifachen der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestreserve.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht sein Spargesetz aus dem vergangenen Herbst bestätigt: Die Kennzahlen zeigten, dass es gelungen sei, die Finanzsituation der GKV zu stabilisieren. „Ohne das Gesetz wäre ein Defizit von 17 Milliarden Euro zu erwarten gewesen. Jetzt sind die Haushalte weitgehend ausgeglichen.“ Der Minister betonte: „Ziel unserer Politik bleibt es, die Qualität der medizinischen Versorgung für die Patientinnen und Patienten zu verbessern ohne Leistungskürzungen für den Bürger.“

Die vorläufigen Finanzergebnisse der GKV für das Jahr 2023 werden Ende Februar 2024, die endgültigen Finanzergebnisse der GKV Mitte Juni 2024 vorliegen. |