Verhandlungsteam für Gesundheit

Am 15. Oktober endeten die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP über eine Ampel­koalition im Bund mit einem Ergebnispapier. Dieses nennt erste Eckpfeiler, auf die sich die drei Parteien, die die kommenden vier Jahre Deutschland regieren wollen, bereits einigen konnten. Die wirklich harten Verhandlungen, an deren Ende ein für alle Seiten tragfähiger Koalitionsvertrag steht, wurden am vergangenen Donnerstag eingeläutet. Diese ­Woche Mittwoch – nachdem sich der Bundestag konstituiert hat – soll die Detailarbeit beginnen.

22 Arbeitsgruppen

Sieben große Themenbereiche haben sich die Verhandler vor­genommen. Sie lauten beispielsweise „Moderner Saat, digitaler Aufbruch und Innovationen“ oder „Klimaschutz in einer sozial-öko­logischen Marktwirtschaft“ und sind wiederum in insgesamt 22 Arbeitsgruppen unterteilt. In diese Gruppen entsenden die drei Parteien jeweils vier bis sechs Fachpolitiker aus Bund und Ländern. Dabei ist ihre Anzahl je Gruppe für jede Partei gleich hoch – Stimmenproporz spielt keine Rolle.

Die Arbeitsgruppen haben einen straffen Zeitplan: Bis zum 10. November sollen sie Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen werden – diesen wiederum obliegt dann die „Schlussredaktion“. Bereits in Woche ab dem 6. November will man bereit für die Kanzlerwahl sein.

SPD mit dem über­raschendsten Aufgebot

Unter dem Titel „Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt“ ist auch die Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“ angesiedelt. Sie besteht aus zwölf Personen. Während die Vertreter der Grünen und der FDP alte Bekannte sind, überrascht die SPD mit ihrem Aufgebot, das vor allem aus der Landespolitik kommt. Zwar ist Karl Lauterbach mit von der Partie, aber bundesweit weniger bekannt dürften die drei Frauen in der SPD-Runde sein. Das ist an der Spitze als Sprecherin der Gruppe Katja Pähle, Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Sozial­demokraten im Landtag von Sachsen-Anhalt. Bei der Landtagswahl in diesem Jahr trat Pähle, die Soziologie und Psychologie studiert hat, als Spitzenkandidatin der SPD an. Weiterhin sind Ronja Endres, Vorsitzende der Bayern SPD, und Daniela Behrens, seit März dieses Jahres Gesundheitsministerin in Niedersachsen, im Team.

Bündnis 90/Die Grünen sind in der Arbeitsgruppe vertreten durch drei bekannte Bundestagsabgeordnete: Maria Klein-Schmeink, die auch den Vorsitz inne hat, Janosch Dahmen und Kordula Schulz-Asche sowie den Sozialminister von Baden-Württemberg, Manne Lucha.

Aschenberg-Dugnus führt FDP-Team

Für die FDP verhandeln die Bundestagsabgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus, Andrew Ullmann und Nicole Westig sowie der Gesundheitsminister von Schleswig-Holstein, Heiner Garg. Hier ist die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Aschenberg-Dugnus Sprecherin der Gruppe.

Welche gemeinsame Linie die zwölf Männer und Frauen in der Gesundheits- und Pflegepolitik nun finden, wird sich zeigen. In ihrem Sondierungspapier hatten sich die potenziellen Koalitionäre bereits auf eines verständigt: GKV und PKV soll es auch künftig geben – eine Bürgerversicherung wird mit der FDP im Boot sicher nicht vorangetrieben. |