Masken: Spahn belastet Nüßlein

eda | Gegen den ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Er soll im März 2020, zu Beginn der Corona-Pandemie, eine Lieferung von Atemschutzmasken der hessischen Textilfirma Lomotex an das Bundesgesundheitsministerium vermittelt haben. Es ging um 8,5 Millionen Masken für rund 35 Millionen Euro. Nüßlein wurden dafür 660.000 Euro Provision gezahlt und weitere 540.000 Euro in Aussicht gestellt. Sollte er im Rahmen seines Bundestagsmandats agiert haben, hätte er sich strafbar gemacht. Unionskollege und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurde Anfang Juni 2021 von Ermittlern der Generalstaatsanwaltschaft München befragt. Nach Informationen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ soll Spahn fassungslos gewesen sein, als er erfuhr, dass Nüßlein Geld bekommen haben soll. Spahn soll in seiner Aussage kaum Zweifel daran gelassen haben, dass er Nüßlein bei der Vermittlung des Maskengeschäfts als Abgeordneten wahrgenommen hat. Einige Abgeordnete hätten Spahn persönlich kontaktiert, um mögliche Lieferanten zu vermitteln oder auf strittige Zahlungsforderungen in Zusammenhang mit den Maskengeschäften hinzuweisen. |