Kommentar: Rätseln und schmökern

Urlaubszeit ist Rätselzeit. Wer weiß, womit sich der ein oder andere Bundestagsabgeordnete beschäftigen wird, wenn er in der jetzt beginnenden parlamentarischen Sommerpause für einige Tage zur Ruhe kommt. Die ABDA hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jedenfalls genug Material zum Kopfzerbrechen mitgegeben. In ihrer Mitgliederversammlung formulierten die Standesvertreter eine Resolution mit klarer Ansage: Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG) gerne, aber bitte nur mit absoluter Rx-Arzneimittelpreisbindung – also für GKV, PKV und Selbstzahler. Das ist in etwa so, als wenn Sie den Architekten kurz vor Fertigstellung Ihres Hauses noch damit beauftragen, einen Keller zu bauen. Abriss und Neubau wären dann wahrscheinlich die eleganteste Lösung. Dass das VOASG von Anfang an die PKV und Selbstzahler ausklammerte, war offensichtlich. Die vorgesehene Streichung von § 78 Abs. 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz wird darüber hinaus zu einer un­wiederbringlichen Abschaffung aller Preisbindungsregeln für ausländische Versender führen. Die ABDA hofft jetzt darauf, im parlamentarischen Verfahren nach der Sommerpause noch genügend Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren nehmen zu können, um die heißen Eisen rechtzeitig aus dem Feuer zu holen. Nun sind also kreative Lösungen gefragt, wie sich die Gleichpreisigkeit in allen Be­reichen wiederherstellen lässt. Spahn könnte mit einem weiteren Gesetz seine Sozialrechts­regelung auf die PKV und Selbstzahler ausweiten. Oder er schmökert zur Abwechslung mal in einer aufschlussreichen Urlaubslektüre der Professoren di Fabio, Becker und Schwarze.

Dr. Armin Edalat, AZ-Chefreaktion