Gesundheitspolitik

ABDA macht Druck beim VOASG

Resolution fordert Verabschiedung im Bundestag in diesem Jahr

cha | Bislang zeigte die ABDA-Spitze sich sehr geduldig angesichts der Hängepartie beim Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG), doch nun hat das näherrückende Wahljahr 2021 offenbar zu einem Umdenken geführt. In einer Resolution fordert die ABDA-Mitgliederversammlung die Bundesregierung auf, das VOASG noch in diesem Jahr zur Verabschiedung in den Bundestag zu bringen.

Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde laut Pressemeldung von den Delegierten am Mittwochvormittag in einer Online-Sitzung einstimmig ver­abschiedet. Im Verlauf der SARS-CoV-2-Pandemie habe sich gezeigt, wie wichtig der Erhalt der flächendeckenden Versorgung durch die Apotheken vor Ort sei, heißt es in der Resolution, und weiter: „Die deutschen Apothekerinnen und Apotheker fordern deshalb den Gesetzgeber auf, noch in diesem Jahr das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken zu verabschieden. Mit diesem ist auch zu regeln, dass der einheitliche Apothekenabgabepreis für alle verschreibungspflichtigen Arzneimittel (GKV, PKV, Selbstzahler) auch im Versandhandel aus dem Ausland gilt.“ Sollte dies nicht geschehen, müsse schnellstmöglich eine mindestens gleichwertige Alternative, wie zum Beispiel „die Rückführung des Versandhandels mit Arzneimitteln auf das europarechtlich gebotene Maß bis zum Jahresende 2020“ verabschiedet werden.

Die Chancen stünden nach ersten ABDA-Informationen gut, dass das VOASG nach der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werde. „Wir sind sehr froh darüber, dass wir seit gestern aus den Koalitionsfraktionen einen Zeitplan vorliegen haben“, so ABDA-Präsident Friedemann Schmidt in der Pressemeldung. Der Plan sehe vor, das VOASG im Oktober endgültig zu verabschieden. Trotzdem habe er alle Teilnehmer der Mitgliederversammlung aufgefordert, der Politik weiter klarzumachen, welche Bedeutung das VOASG habe.

Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Mitgliederversammlung präsentierte Schmidt einen großformatigen Folder mit dem Aufdruck „Eigentlich ist es einfach ...“ Diesen habe die ABDA an alle Bundestagsabgeordneten geschickt, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Schließlich habe man schon einmal erlebt, was passiert, wenn ein Gesetzesvorhaben ins Wahljahr rutscht.

Das IGES-Gutachten dürfte noch auf sich warten lassen

Nach den leidvollen Erfahrungen mit dem Honorargutachten aus dem Jahr 2017, das erhebliche Einsparpotenziale bei den Apotheken sah, wird das derzeit im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums vom IGES-Institut erstellte Gutachten zur Rx-Preisbindung von der Apothekerschaft mit Bangen erwartet. Danach gefragt, wann es denn vorliegen werde, äußerte Schmidt, dass die Datenerhebung bis vor Kurzem noch gelaufen sei. Von daher werde es dauern, bis das Gutachten fertig sei, er rechnet damit, dass es in der parlamentarischen Phase eingebracht wird. |

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