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Ermittlungen gegen Fresenius
Wegen Schmiergeldzahlungen in zahlreichen Ländern müssen sich Verantwortliche von Fresenius Medical Care (FMC) strafrechtlichen Ermittlungen stellen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt bestätigte zu Wochenbeginn, dass sie gegen mehrere Mitarbeiter des Dax-Konzerns wie auch gegen Personen aus dem Umfeld ermittelt. Zu den genauen Vorwürfen wollte sie sich nicht äußern. Grundlage der Ermittlungen sind unter anderem Erkenntnisse der US-Börsenaufsicht SEC und des US-Justizministeriums. Demnach sollen Ärzte und Klinikverantwortliche in 17 Ländern zwischen 2007 und 2016 systematisch bestochen worden sein. Es ging um die Einrichtungen von Nierenstationen sowie die Anschaffung von Dialyse-Produkten. In den USA hat FMC sich mit den Behörden außergerichtlich geeinigt und 231,7 Mio. US-Dollar gezahlt.
Anklage gegen Bottroper PTA erhoben
Im Bottroper Skandal um unterdosierte Krebsmedikamente ist nun Anklage gegen zwei früher in der Apotheke beschäftigte PTA erhoben worden. Den 34 und 60 Jahre alten Frauen werde bandenmäßiger Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz vorgeworfen, sagte eine Sprecherin der Essener Staatsanwaltschaft. Bei einer Durchsuchung der Apothekenräume im November 2016 seien Infusionsbeutel mit unterdosierten Lösungen sichergestellt worden, die das Kürzel und die Kennung beider Mitarbeiterinnen trugen. Ihr ehemaliger Chef, der Apotheker Peter S., wurde bereits zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Die Revision zum Bundesgerichtshof ist noch anhängig.
Weniger Mehrwertsteuer für Tampons?
Eine Petition macht sich dafür stark, und auch im Bundesrat gibt es dazu eine Initiative: Die Chancen für eine geringe Umsatzsteuer für Periodenprodukte wie Tampons stehen nicht schlecht. Die Bundesregierung stehe einer Absenkung von 19 auf 7 Prozent offen gegenüber, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Sarah Ryglewski (SPD), bei einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses. Sollte sich der Finanzausschuss des Bundestages dafür aussprechen, könne die Regelung noch in das Jahressteuergesetz aufgenommen werden, sagte sie. Während der Ausschusssitzung sprachen sich Vertreter aller Fraktionen für die Absenkung aus.
Biogen will Alzheimer-Arzneimittel zulassen
Der US-Pharmakonzern Biogen und sein japanischer Forschungspartner Eisai wollen nach Gesprächen mit der US-Arzneimittelbehörde FDA den Zulassungsprozess für ihr Alzheimer-Medikament Aducanumab nun doch fortsetzen. Biogen werde die Lizenz für das Mittel Anfang des kommenden Jahres beantragen, teilte Amgen mit. Hintergrund seien positive Resultate einer neuen breitangelegten Phase-III-Studie für das Mittel gegen Alzheimer im frühen Stadium.
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