Kommentar: Nicht mehr als ein Feigenblatt

Kurz vor seinem Rückzug aus der aktiven Standespolitik bringt Lutz Engelen noch mal ein wichtiges Thema auf den Tisch. Dabei ist es allein schon bezeichnend, dass ein Vertreter der Kammern dem Verbandschef Fritz Becker seine Bedenken bezüglich des Rahmenvertrages mitteilt. Eigentlich, so sollte man meinen, müsste die Vereinbarung zwischen Kassen und Apothekerver­bänden in gegenseitigem Einverständnis und Interesse geschlossen worden sein. Doch mit dem Beitritt des niederländischen Arzneimittelversenders DocMorris vor zehn Jahren (unter der Ägide von Ulla Schmidt) hat sich ein unangenehmer Dritter ins gemachte Nest gesetzt. Zwar ist es prinzipiell möglich, dass ausländische Apotheken dem Rahmenvertrag beitreten, doch gilt auch für sie dann zum Beispiel die Arzneimittelpreisbindung und damit ein Rabattverbot. Engelen stellt aber eine noch grundsätzlichere Frage: Ist „Die Apotheke“ DocMorris tatsächlich eine Apotheke nach deutscher bzw. niederländischer Rechtsauffassung? Oder anders formuliert: Ist die geforderte Präsenzapotheke bei niederländischen Versendern nicht mehr als ein Feigenblatt, das verdeckt, worum es den fremd­besitzgesteuerten und kapitalmarktorientierten Unternehmen eigentlich geht? Dies öffentlich zu thematisieren und den Vertragspartnern sowie dem Gesetzgeber deutlich zu machen, ist dringend geboten. Unklar bleibt, weshalb die Apothekerverbände in den aktuellen Verhandlungen mit den Kassen nicht darauf drängen, den Rahmenvertrag wesentlich konkreter und schärfer zu formulieren. So droht das Papier am Ende nicht wertvoller und auch nicht zukunftsweisender zu werden.

Dr. Armin Edalat