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- AZ 11/2019
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Gesundheitspolitik
Spahn will Kassen zügeln
„Beitragsgelder sind keine Sparanlagen“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärt dazu in einer Pressemitteilung: „Die Wirtschaft läuft gut, die Krankenkassen haben weiterhin hohe Überschüsse.“ Doch der Minister betont, dass die Beitragsgelder nicht zum Sparen da seien, sondern „um die Versorgung besser zu machen“. Nach den Plänen Spahns sollen Krankenkassen mit besonders hohen Reserven, wie die AOKs, ihre Rücklagen ab 2020 innerhalb von drei Jahren unter die gesetzliche Obergrenze von einer Monatsausgabe absenken.
Insgesamt standen 2018 den Einnahmen in Höhe von rund 241,4 Milliarden Euro Ausgaben von rund 239,4 Milliarden Euro gegenüber. Das Plus der Einnahmen beträgt 3,3 Prozent. Die Ausgaben wuchsen um 3,9 Prozent, bei einem Anstieg der Versichertenzahlen von rund 0,8 Prozent. Damit liegt die Ausgabenentwicklung weitestgehend im Rahmen der Erwartungen des Schätzerkreises, der für das Gesamtjahr 2018 von einem ähnlichen Anstieg ausgegangen war.
Im Konkreten stiegen die Ausgaben für Krankenhausbehandlung um 3,1 Prozent, die Arzneimittelausgaben um 3,1 Prozent, die vertragsärztliche Vergütung um rund 3,1 Prozent und die Kosten für zahnärztliche Behandlung um 2,7 Prozent. Überproportionale Zuwächse verzeichneten die Hochschulambulanzen, deren Vergütung um rund 24 Prozent stieg, und die Ausgaben für Heilmittel um 11,5 Prozent, die auf die Honorarerhöhung bei den Heilmittelerbringern zurückzuführen sind. Die Netto-Verwaltungskosten der Krankenkassen sind um 5 Prozent gestiegen. Eine Entwicklung, die mit der erhöhten Zuführung zu Altersrückstellungen und geringeren Erstattungen von Verwaltungskosten durch die Renten- und Pflegeversicherung begründet wird. Im Vorjahr hatte es hier eine rückläufige Entwicklung gegeben. Die endgültigen Finanzergebnisse sind für Mitte Juni angekündigt. |
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