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- AZ 42/2017
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Gesundheitspolitik
Sondierung mit Gröhe
Die Grünen kommen ohne Gesundheitspolitiker
Zunächst will die Union mit beiden Parteien in separaten Gesprächen diskutieren, am 20. Oktober ist dann eine erste große Runde angesetzt. Doch wer sitzt für die einzelnen Parteien mit am Verhandlungstisch? Angeführt wird die Gruppe der CDU-Sondierer von Parteichefin Merkel. Aus Apothekersicht interessant dürfte sein, dass nicht nur Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe als starker Befürworter eines Rx-Versandverbots dabei ist, sondern auch CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn, der einem Rx-Versandverbot eher skeptisch gegenübersteht.
Allerdings ist es keineswegs sicher, ob spezifische Gesundheitsthemen bereits abgehandelt werden. Denn in den Sondierungsgesprächen verhandeln die „großen“ Gruppen der möglichen Koalitionspartner. Erst in eventuellen Koalitionsverhandlungen werden dann themenspezifische Arbeitsgruppen gebildet. Wer dann bei einer Arbeitsgruppe Gesundheit für die einzelnen Parteien verhandelt, ist derzeit noch unbekannt.
Doch zurück zu den Sondierungsgeprächen: Bei der CSU nehmen u. a. Parteichef Horst Seehofer, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer teil. Für die FDP sind u. a. Christian Lindner (Bundesvorsitzender) und seine Stellvertreterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eingesetzt. Letztere hat sich wiederholt zu Apothekenthemen zu Wort gemeldet. Von den Grünen sind u. a. Katrin Göring-Eckardt (Vorsitzende der Bundestagsfraktion), Cem Özdemir (Bundesvorsitzender), Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter) und Winfried Kretschmann (Ministerpräsident Baden-Württemberg) beteiligt – ausgewiesene grüne Gesundheitspolitiker sitzen allerdings keine am Verhandlungstisch. |
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