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DAZ aktuell
Mehr Zeit für Beratungen
BERLIN (daz). Die abschließende Lesung zum stark diskutierten Versorgungsstrukturgesetz wurde verschoben. Dies bringt den Zeitplan des Gesetzes in Verzug. Es soll aber, so ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber der DAZ, dennoch zum neuen Jahr in Kraft treten.
Das Gesetz mit all seinen Änderungsanträgen ist offenbar auch den Politikern eine Spur zu umfangreich geworden. Jedenfalls nehmen sie sich nun etwas mehr Zeit für die Verabschiedung des "Omnibusgesetzes": Die für den 11. November geplante abschließende Lesung im Bundestag wurde auf Anfang Dezember verschoben. Das Gesetz soll, wenn es am 16. Dezember vom Bundesrat abgenickt wird, im Januar in Kraft treten.
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